Zukunft Jugend“ gebastelt, für die wir einen Teilbereich des Budgets noch einmal mit einem „Mascherl“ versehen haben – österreichweit 120 Millionen! – und im Rahmen derer wir uns bemühen, innerhalb von sechs Monaten die Zusage einzuhalten: neuer Job, Weiterbildung oder Umschulung.
Und das läuft, wie ich vorhin schon gesagt habe. Im März waren es 12 000, im April immerhin 13 000, die so zu neuen Jobs gekommen sind. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Wir vergessen auch nicht ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, denn auch da hat vom Gesamtkuchen her gesehen das Geld ein „Mascherl“. 185 Millionen € gehen in Weiterbildung, Eingliederung und so weiter. Das heißt, dieses Geld der aktiven Arbeitsmarktpolitik ist, glaube ich, sehr gut überlegt eingesetzt, sehr gut angelegt.
Ich sage das auch hier sehr bewusst – viele von Ihnen wissen es –: Wenn es da oder dort Kritik am Kursangebot des AMS gibt, kann ich nur bitten, diese Kritik zu äußern, diese Kritik zu übermitteln, und wir werden daran arbeiten, besser zu werden.
Nur darf ich da auch dazusagen: Das AMS bietet über ein Kalenderjahr hinweg für fast 300 000 Menschen Schulungsprogramme. Es ist der größte Schulungsanbieter, den es in diesem Land gibt. 1,2 Millionen Schüler gehen in die Pflichtschule, und es sind 300 000 Menschen, die durch das AMS in Schulungen umgeschult, aufgeschult, hin- und hergeschult werden, wie auch immer. Das geschieht, und dass es bei 300 000 Fällen natürlich zu Problemen kommen kann – ja; dass es bei 300 000 Fällen zu Schwierigkeiten kommen kann – ja. Aber wir bemühen uns tagtäglich, besser zu werden. Das einmal auch zur Klarstellung. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Es sei mir gestattet, noch auf ein paar Punkte einzugehen, Pflege und Pflegegeld betreffend. (Abg. Ing. Westenthaler: Siemens nicht vergessen!) – Siemens kommt schon! Herr Westenthaler, ich glaube, Sie wissen ganz genau, dass ich einem Thema nicht ausweiche. Dazu kennen wir einander schon zu lange. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Ing. Westenthaler: Sie haben das Thema gewechselt! Ich wollte es nur in Erinnerung rufen! – Abg. Hagenhofer: Ihr seid Flegel!)
Ich möchte nur auf das Thema Pflegegeld eingehen. Ich weiß, wir leben in einer sehr kurzlebigen Zeit, wir leben in einer Zeit, in der man alles gleich wieder verdrängt, aber es ist am 1. Jänner 2009 erhöht worden, meine Damen und Herren. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Wir haben auch die Spielregeln nicht unwesentlich geändert. Das, was wir bei den Demenzkranken hinzugenommen haben – 25 Stunden zusätzlich –, das, was wir bei den Kindern hinzugenommen haben, sind Änderungen, die 2003, 2004, 2005 nicht stattgefunden haben. Das ist also alles Geschichte – jetzt ist es geschehen.
Das, was wir für die pflegenden Angehörigen ab der Pflegestufe 3 in einigen Wochen hier im Haus beschließen werden, ist, glaube ich, auch ein Punkt, der sich sehen lassen kann: Pflegende Angehörige ab der Pflegestufe 3 sind dann mit der Beschlussfassung hier im Nationalrat entsprechend pensions- und krankenversichert. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Ich darf jetzt auch noch auf das Thema Pensionen, Alterssicherungssysteme eingehen. Ich glaube, da sieht man, was diese Regierung ernst nimmt bezüglich alter Menschen, was diese Regierung ernst nimmt bezüglich der Alterssicherungssysteme. Herr Abgeordneter Dolinschek – verzeihen Sie, dass ich Sie jetzt ganz kurz störe –, wir haben bilanziert, budgetiert und das Minus eingebucht, das wir aufgrund von sinkenden Beschäftigtenzahlen voraussichtlich haben werden. Glauben Sie denn wirklich, dass ich so naiv bin und auf der einen Seite zuschaue, wie wir sinkende Beschäftigtenzahlen haben, und auf der anderen Seite nicht alles daransetze, das beim Bundesbeitrag entsprechend mitzufinanzieren? Das ist für heuer geschehen, und das ist
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