Sie haben jetzt die Gelegenheit, Herr Faul, Sie kommen ja jetzt ans Rednerpult: Wir erwarten Ihre Entschuldigung. Vielleicht wäre das auch gut für die Steiermark und für das Klima dort in der Schule, denn die Schüler dort, mit denen wir auch in Kontakt stehen, wundern sich schon sehr, was der Herr Schuldirektor hier im Parlament alles so von sich gibt – und vor allem, wie er es von sich gibt.
Also, Herr Klubobmann Cap, warten Sie den 7. Juni ab: Da werden Sie Ihr Wahlergebnis, Ihre Niederlage einfahren, und dann können Sie wieder ein bisschen Strategieübung betreiben. Hören Sie auf, andere zu verunglimpfen, wenn Sie selbst im Glashaus sitzen! (Beifall beim BZÖ.)
19.26
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Faul. Eingestellte Redezeit: 2 Minuten. – Bitte. (Abg. Dolinschek – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Faul –: Was ist jetzt mit der Entschuldigung? – Abg. Ing. Westenthaler: Jetzt hast du die Chance dafür!)
19.26
Abgeordneter Christian Faul (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, zurück zur Normalität und zur Deeskalierung lautet die Devise.
Herr Bundesminister, herzlichen Dank für Ihren klaren Standpunkt zu diesem Budget. Und als Seniorensprecher möchte ich Ihnen auch dafür danken, dass Sie den Seniorinnen und Senioren in Österreich wirklich das Gefühl vermitteln, dass wir in der Budgetvorsorge für diese Budgetanpassungen und die Pensionsanpassungen in den Indizes, wie Sie es vorgesehen haben, Vorsorge treffen und somit die Kaufkraft der Seniorinnen und Senioren in Österreich auch für die Zukunft erhalten bleibt.
Ich glaube, dieses Signal ist auch ein schönes Signal, das in die EU hineingeht und das wahrscheinlich auch viele Menschen, ältere Menschen unserer Fraktion dazu bewegen wird, die Sozialdemokratie zu wählen, weil sie Garant dafür ist, dass für die Seniorinnen und Senioren deren Sicherheit in vielen Belangen gewährleistet ist, zum Beispiel was die Förderung der Kaufkraft betrifft, die Absicherung der Pensionen, die Absicherung des Gesundheitssystems und vieles mehr.
Herr Bundesminister, die Pensionistinnen und Pensionisten sind deshalb so dankbar, weil Sie ihnen wirklich das Gefühl geben, dass durch diese altbewährte Form der Pensionssicherung durch den Generationenvertrag für sie mehr Garantie besteht und sie damit größeres Vertrauen in die Zukunft haben können. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Eine vertane Chance! – Abg. Grosz: Er hätte sich entschuldigen können!)
19.28
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Steier zu Wort. Eingestellte Redezeit: ebenfalls 2 Minuten. – Bitte.
19.28
Abgeordneter Gerhard Steier (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine geschätzten Damen und Herren! Die Auswirkungen der weltumspannenden Krise auf die Wirtschaft, den Finanzsektor, den Arbeitsmarkt, aber auch auf den Sozialbereich und die gegensteuernden Maßnahmen des Budgets 2009 und 2010 waren in den letzten Tagen sehr präsent hier im Hohen Haus.
Finanzkrise und Wirtschaftsabschwung zeigen ganz deutliche Auswirkungen auf die Situation der KonsumentInnen und deren Konsumverhalten bei Waren und Dienstleistungen. Steigende Arbeitslosenzahlen und Zuwächse bei der Kurzarbeit führen dazu,
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