Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 669

zu den großen traditionellen Kunst- und Kulturinstitutionen, und es ist ein Bekenntnis für regionale Kulturinitiativen, die wir durch die Budgeterhöhung auch stärken können. Ich freue mich sehr darüber, dass wir den eingeschlagenen Weg, nämlich gerade die regionalen Initiativen auch stärker mit den Aktivitäten in den Schulen zu verknüpfen, fortsetzen können. Das ist mir ein großes und wichtiges Anliegen. (Beifall bei der SPÖ.)

Im Bereich der Kunst- und Kulturpolitik steht für mich Vermittlung, Partizipation im Vordergrund, und vor allem auch – das wurde von vielen Abgeordneten bereits ange­sprochen – zeitgenössische Kunst und Kultur. Da geht es mir vor allem auch um die Förderung des Nachwuchses.

Ganz stark geht es mir aber auch um den Bereich der Internationalisierung. Es muss uns gelingen – und im Bereich der Filmwirtschaft gelingt das eindrucksvoll –, dass öster­reichische Künstler und Künstlerinnen über Österreich hinaus bekannt und wirksam sind. Ich freue mich sehr, dass mit Minister Spindelegger jetzt eine Koopera­tionsbasis im Bereich der Auslandskultur eingerichtet worden ist, dass wir unsere Kulturforen im Ausland auch stärker für die österreichischen Künstlerinnen und Künst­ler, für ihren Auftritt, für ihr Bekanntwerden nutzen können. (Beifall bei der SPÖ.)

Die Bundesmuseen wurden bereits angesprochen. Frau Abgeordnete Fuhrmann, ich habe das schon mit den Direktoren diskutiert und werde das im Juni mit den einzelnen Direktoren und gemeinsam mit den Vorsitzenden der Kuratoriumsmitglieder im Detail besprechen und vereinbaren.

Es ist mein erklärtes Ziel, im Jahr 2010 – beginnend mit Jänner – den freien Eintritt zu verankern. Es ist klar, dass wir natürlich die Ertragslage, die Umsatzlage der einzelnen Häuser beachten müssen. Mein Ziel ist es, zu einer Pauschalabgeltung zu kommen, dass wir kein überbordendes bürokratisches Abrechnungssystem einrichten. Es sollte möglich sein, im Jahr 2010 dies im Rahmen der erhöhten Mittel umzusetzen.

Erklärter Schwerpunkt – das haben wir im Kulturausschuss ja eingehend besprochen – ist die Filmförderung. Ich freue mich mit Ihnen über die großen Erfolge der Film­schaffenden in Cannes und bei vielen anderen internationalen Festivals.

Ich denke, dass der eingeschlagene Weg, nämlich die Filmförderung aufzustocken, der richtige ist. Wir kommen von 9,8 Millionen € und erreichen dann immerhin über 16 Mil­lionen €. Im Regierungsprogramm fixiert sind 20 Millionen €. Das ist für mich eine klare Zielvorgabe – auch im Regierungsprogramm verankert –, aber es ist mir genauso wichtig, dass wir gemeinsam darauf achten, dass das Film/Fernseh-Abkommen mit dem ORF, das für das ÖFI und damit für die Filmwirtschaft ein entscheidendes Co-Finanzierungsinstrument ist, mit der Novelle des ORF-Gesetzes auch gesetzlich fixiert ist.

Eines kann, meine sehr geehrten Abgeordneten, ja nicht sein, nämlich dass man bei der Gebührenerhöhung sehr wohl mit den Kulturaktivitäten des ORF argumentiert – also Filmwirtschaft, Radio-Symphonieorchester –, es dann, wenn es um zugegebener­maßen notwendige Strukturmaßnahmen geht, aber wieder die Kulturmaßnahmen sind, die als Erstes auf einer Liste stehen, wenn es um Streichungen und Einsparungen geht. Da muss die Argumentation konsistent bleiben.

Ich freue mich sehr, dass das auch Herr Klubobmann Kopf so sieht, dass man da entsprechende gesetzliche Maßnahmen zur Absicherung vorsehen muss. (Beifall bei der SPÖ.)

In diesem Punkt stimme ich mit Ihnen, Frau Abgeordnete Unterreiner, überein: Wir müs­sen im Bereich der Filmförderung weiter denken. Nicht nur der Bereich der Produktion ist wichtig, sondern es geht um eine Förderung entlang der Wertschöp-