Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 670

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fungs­kette. Es geht also natürlich auch darum, die Vermittlung in den Vordergrund zu rücken. Daher werde ich den eingeschlagenen Weg – Vermittlungsprogramme des österreichischen Films, Unterstützung der Programmkinos, Projekte mit den Schulen, Filmwochen für die Schülerinnen und Schüler – auch 2009 und 2010 fortsetzen. Es ist eine Initiative. Es ist noch nicht die große Lösung, aber ich halte das für zentral und wichtig.

Der Evaluierungsbericht der Auslandsmesseförderung, der Galerienförderung und der Verlagsförderung kam mit Verspätung, ist aber jetzt vorliegend. Wir werden ja vor dem Sommer auch noch die Möglichkeit haben, die Ergebnisse des Berichtes im Kultur­ausschuss detailliert zu diskutieren. Ich werde dann auch schon ein Maßnahmenpaket vorlegen können, welche neuen Akzente ich in diesen Förderprogrammen setzen werde.

Zwei Punkte sind mir noch ein großes Anliegen, zu denen ich um Ihre Unterstützung bitte. Es sind vor allem zwei legistische Maßnahmen, die kulturpolitisch sehr, sehr wichtig sind. Der eine Punkt ist die Buchpreisbindung. Es ist wichtig, das EuGH-Urteil entsprechend zu berücksichtigen und zu beachten, dass wir jedenfalls die Vielfalt des Buchhandels und auch des Verlagswesens in Österreich absichern. Es wurden bereits entsprechende Vorarbeiten getätigt. Wir werden uns erlauben, auf die Kultursprecher aller Parteien zuzugehen.

Der zweite wichtige Punkt bezieht sich auf das Stichwort Antikorruptionsgesetz. Auch da scheint es mir wichtig, zu Klarstellungen zu kommen. Es kann und darf nicht sein – frei nach Peter Turrini: „Wie verdächtig ist der Mensch?“ –, dass wir da unklare Tatbestände haben, auf die eine Verunsicherung folgt.

Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und darauf, dass es auch noch vor dem Som­mer die Möglichkeit gibt, im Kulturausschuss vertiefend an den einzelnen Projekten zu arbeiten. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Dr. Zinggl.)

11.19


Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Schenk. – Bitte.

 


11.20.10

Abgeordnete Martina Schenk (BZÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Zehn von 100 Schülern verstehen nichts von Prozentrechnungen; das sind mehr als 17 Prozent. (Rufe: 110?) – Entweder haben Sie mir nicht zugehört oder einige von Ihnen haben es auch nicht so mit der Prozentrechnung. Nun gut. (Beifall beim BZÖ.)

So realitätsfern, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist dieser Scherz aber nicht. Ich war kürzlich zu Besuch in der Demokratiewerkstatt, die grundsätzlich eine sehr gute Einrichtung ist. Es war gerade eine zweite Klasse einer Kooperativen Mittelschule zu Besuch, und im Zuge von Gesprächen mit den Kindern haben sich für mich Ab­gründe aufgetan. Die Schüler wussten zum Beispiel nicht, wie viele Bundesländer Österreich hat. Einer nannte sechs, der andere nannte acht. – Also das ist schon ein Beispiel dafür, dass gravierende Mängel im Bildungssystem vorhanden sein müssen.

Ich habe hier auch eine Bezirkszeitung mitgebracht, die mir ins Haus geflattert ist, die über einen großen Schülertest berichtet. Schüler wurden unter anderem nach Politi­kern gefragt. Genannt als Bundeskanzler wurde Heinz Fischer und am 20. Mai dieses Jahres auch Jörg Haider. – Das steht hier in dieser Bezirkszeitung (die Rednerin hält ein Exemplar der erwähnten Zeitung in die Höhe), das haben die Schüler auf diese Fragen geantwortet. (Beifall beim BZÖ.)

 


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