Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 668

Debatte über den Tagesordnungspunkt 2, Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (111 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzgesetz 2009 samt Anlagen erlassen wird (200 d.B.), Untergliederung 32 – Kunst und Kultur,  in der 23. Sitzung des Nationalrates, XXIV. GP, am 28. Mai 2009

Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur will ab dem Jahr 2010 Jugend­lichen freien Eintritt in Museen gewähren. Nach freiheitlicher Auffassung ist dies aber zu wenig weitgehend, und sollte im Sinne einer familienfreundlichen Politik einerseits und einem erleichterten Zugang zu Kultur andererseits auch für Familien möglich sein.

In Zeiten wirtschaftlicher Krise, die vor allem Familien treffen wird, muss Kultur trotz­dem für ein möglichst breites Publikum zugänglich sein, wiewohl es natürlich nach freiheitlicher Auffassung unbedingt notwendig ist, solcherlei Maßnahmen grundsätzlich für den Erhalt unserer kulturellen Identität umzusetzen.

In diesem Sinne stellen die unterzeichnenden Abgeordneten nachfolgenden

Entschließungsantrag

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur wird aufgefordert, alle not­wendigen – insbesondere budgetären – Maßnahmen zu setzen, dass neben dem freien Eintritt in Museen für Jugendliche auch freier Eintritt für Familien ermöglicht wird.“

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Präsident Fritz Neugebauer: Ich erteile nun Frau Bundesministerin Dr. Schmied das Wort. – Bitte, Frau Bundesministerin.

 

11.11.24

Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich freue mich sehr, dass wir in der Lage sind, im Bereich Kunst und Kultur in schwierigen Zeiten heute über Budget­erhöhungen und darüber, ob Budgeterhöhungen ausreichend sind, zu diskutieren.

Ich teile voll und ganz die Haltung der Frau Abgeordneten Muttonen, dass da einfach nie genug Finanzspielraum sein kann. Ich meine aber, es gilt schon auch zu würdigen, dass gerade in schwierigen Zeiten eine Budgeterhöhung geglückt ist. Ich darf erinnern, wir kommen von einem Bundesvoranschlag 2006 von 399 Millionen €, und im Jahr 2009 werden es 447 Millionen € sein. Auch wenn man einmalige Effekte wie „Linz09“ berücksichtigt, ist es eine bemerkenswerte Steigerung.

Es ist ganz klar ein Bekenntnis dieser Bundesregierung für Kunst und Kultur. Ich habe mich über Ihre wertschätzende Äußerung, Frau Abgeordnete Fuhrmann, sehr gefreut, was die Budgetverhandlungen betrifft, muss das aber ein bisschen richtigstellen. Der Erfolg ist schon etwas zuvor geglückt, nämlich bei den Regierungsverhandlungen, wo es erstmals gelungen ist, für den Kunst- und Kulturbereich einen Budgetpfad zu fixie­ren.

Dazu möchte ich sagen, es hat sich vor allem auch Mag. Molterer – er ist jetzt nicht im Raum – sehr dafür eingesetzt, dass es doch zu Erhöhungen kommt, und das ist wichtig. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Das Budget ist ein Bekenntnis zu Kunst und Kultur, zu den Künstlerinnen und Künst­lern in Österreich. Es ist – und dazu ein klares Ja von meiner Seite! – ein Bekenntnis