Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 706

werbsfähig sein kann. Ich glaube, wir sollten den österreichischen Unternehmungen wie etwa Bahn und Post den Wert zugestehen, den sie haben.

Ich habe ein bisschen den Eindruck, dass uns deren Wert immer erst dann auffällt, wenn wir sie nicht mehr haben, Stichwort AUA. Ich möchte nicht, dass das bei der Bahn und bei der Post passiert. Das sind Unternehmen, die Hervorragendes leisten. Dort sind Tausende Menschen beschäftigt, die tagtäglich hart arbeiten, und ich finde, dass wir auf sie auch ein bisschen stolzer sein sollten, als ich das hier in den Diskussionen manchmal vernommen habe. (Beifall bei der SPÖ.)

Wenn die Bundesregierung ganz richtigerweise Konjunkturpakete geschnürt hat und gesagt hat, wir investieren in Infrastruktur, wir wollen eine moderne Schienen­infra­struktur aufbauen, dann war auch eine zweite Entscheidung, was Zukunftsinves­titionen betrifft, ganz wesentlich, nämlich die Entscheidung, in den Bereich Forschung und Innovation zu investieren.

Ich glaube, dass auch das ganz wesentliche Investitionen sind. Es werden rund 340 Millionen € allein für angewandte Forschung in meinem Bereich zur Verfügung gestellt, um heute in Bereichen beziehungsweise an Produkten zu forschen, die morgen am Markt sein sollen, wobei es auch um Schwerpunktsetzung in der For­schung geht.

Deshalb haben wir beim Einsatz der Mittel für die Forschungsförderung gesagt: Es gibt zwei Bereiche, in denen wir jetzt noch einmal einen Zahn zulegen müssen. Das eine ist die krisengeschüttelte Automobilindustrie. Es ist wichtig, sie nicht nur mit Ver­schrot­tungsprämien zu unterstützen, sondern sie tatsächlich zukunftsfit zu machen und einen Strukturwandel einzuleiten.

Wir müssen sie so unterstützen, dass wir im Bereich der Automobilindustrie die For­schung vorantreiben, was zum Beispiel E-Mobilität und schadstoffärmere Fahrzeuge betrifft, denn das sind ganz wesentliche Zukunftsinvestitionen. Deshalb haben wir mit den Unternehmungen, nämlich mit der Automobilindustrie vereinbart, dass sich diese Schwerpunktsetzung auch im Budget niederschlagen wird. Deshalb wurde das Budget für die Forschung an ökologischen Automobilen, an E-Mobilität und der notwendigen Infrastruktur um 50 Prozent erhöht. Obwohl die Zeiten schwierig sind (Abg. Dr. Moser: Aber offensichtlich!), hat es da eine klare Entscheidung gegeben.

Wir wollen, dass Österreich die Nase vorn hat, wenn es um die Forschung für ökologische Fahrzeuge, auch für Autos geht. Mit diesen Forschungsmitteln haben wir die Chance, nach der Krise auch wirklich die Nase vorn zu haben. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Mag. Molterer.)

Was mein Ressort betrifft, haben wir sozusagen drei große Aufgaben: die eine heißt Investieren, die andere heißt Forschen und die dritte, die den gleichen Stellenwert hat, ist Sparsamkeit. Ich bin davon überzeugt, dass immer wieder zu überprüfen ist: Rechnet sich diese Investition? Erreichen wir damit auch die Ziele, die wir erreichen wollen? Und: Wird das Geld auch effizient und wirtschaftlich eingesetzt?

Ich kann Ihnen versichern – auch mit allen Wirtschaftlichkeitsstudien, die allen Großin­vestitionen zugrunde liegen –, dass sich diese Investitionen volkswirtschaftlich rech­nen. Viele Maßnahmen, die man auf den ersten Blick vielleicht nicht so sieht, sind Investitionen, die einen volkswirtschaftlichen Nutzen haben.

Wenn wir heute Geld investieren, um hundert Eisenbahnkreuzungen – die als sehr gefährlich eingestuft werden und auf denen viel zu viele Unfälle passieren, wodurch menschliches Leid entsteht – zu entschärfen und sie durch Unter- und Überführungen sicherer zu machen, dann hat das nicht nur unmittelbar für die Menschen beziehungs-