Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 730

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

politik und vor allem auch der Erhaltung und Sicherung der Lebensqualität der Familien vor Ort funktionieren muss.

Wir sind wohl einer Meinung, wenn ich sage, wir brauchen eine leistungsfähige Infra­struktur. Nur so sind die Voraussetzungen zur Bewältigung des Verkehrsaufkommens zu schaffen. Nur mit einer leistungsfähigen Infrastruktur werden wir den Wirtschafts­standort Österreich sichern! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Heinzl.)

Nur mit einer ausgebauten Verkehrsinfrastruktur werden wir jene Betriebe in die Orte und Gemeinden bringen, die diese brauchen, um Kommunalsteuern zu lukrieren, um den Gemeinden die Möglichkeit zu geben, vom Wirtschaftsstandort zu profitieren.

Hohes Haus! Nach dem neuen Rahmenplan, Bauprogramm Periode 2009/2010, wer­den im Jahresdurchschnitt – das wurde bereits gesagt – 3,7 Milliarden € investiert. Und ich bin sehr stolz darauf, dass auch in meinem Bundesland Niederösterreich bis zum Jahr 2014 ein Gesamtvolumen von 4,2 Milliarden € investiert werden wird. 2,7 Milliarden € werden im Schienenbereich investiert werden – wir sehen die Ge­wichtung – und 1,5 Milliarden € im Straßenbaubereich.

Für mich ist erfreulich, dass das Konjunkturpaket bereits greift – wir haben es ja hier verabschiedet. Neben vielen anderen Orten in Niederösterreich und in anderen Bundesländern wirkt es auch schon in meinem Bezirk, im Bezirk Korneuburg. So finden bereits die ersten Vorarbeiten für die Bahnhofssanierung in Korneuburg und Stockerau statt. In dieser kleinen Region gibt es ein Investitionsvolumen von 15,5 Mil­lionen €. Wir brauchen diese regionalen Beschäftigungsimpulse, die mit diesem Verkehrsbudget gegeben werden – und sie werden noch verstärkt werden. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Neben dem Beschäftigungseffekt werden diese verstärkten Investitionsmaßnahmen – davon gehe ich aus, meine Damen und Herren – insbesondere durch die Modernisie­rung der Bahnhöfe den öffentlichen Nahverkehr noch attraktiver machen. Es ist absolut notwendig, wirklich zeitgemäße Bahnhöfe und auch Anschlüsse zu haben. Und ich bin zutiefst davon überzeugt, dass die Bürgerinnen und Bürger den Personennahverkehr bei entsprechender Qualität in Anspruch nehmen werden.

Allerdings geht es hier nicht nur um die regionalen Verbindungen, sondern es geht vor allem auch um die europäischen Verkehrsströme, die es zu vernetzen gilt, um dieses Europa tatsächlich auch anzubinden und verkehrsmäßig zu verbinden. (Beifall des Abg. Hörl.) Und das gelingt mittlerweile sehr gut durch die TEN-Projekte. Diese gilt es zu realisieren.

Sehr geehrte Frau Bundesministerin, zum Beispiel Paris–Wien–Bratislava: Einerseits freuen wir uns darüber, dass der viergleisige Ausbau der Westbahnstrecke erfolgt, andererseits ist die Bahnstrecke zwischen Wien und Bratislava, die sogenannte Ostbahn, nicht elektrifiziert, nur einspurig befahrbar und nicht zeitgemäß, ob wir nun vom Gütertransport oder von der Personenbeförderung sprechen, und es bedarf hier einer raschen Modernisierung. (Abg. Dr. Moser: Ganz hinten in der Zeit!)

Ich ersuche Sie, sehr geehrte Frau Bundesministerin, dieses Projekt Ostbahn in den Rahmenplan bis 2014 aufzunehmen, damit dies auch realisiert werden kann.

In diesem Sinne meine ich, dass dieses Verkehrsbudget ein beachtliches und im Sinne der Wirtschaft und der Bevölkerung ein erfolgreiches ist. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

15.01


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Königs­hofer. Eingestellte Redezeit: 5 Minuten. – Bitte.

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite