ragend ist, noch weiter steigen wird. Es sind sehr viele zusätzliche kleine Projekte eingereicht worden, leider weniger Großprojekte, was auch darauf hindeutet – wie richtig von Ihnen erkannt wurde –, dass die Industrie derzeit weniger Geld zur Verfügung hat, um zu forschen.
Wir alle arbeiten daran, dass sich die Wirtschaft bei uns so schnell wieder erholt, dass sich dieser Zustand hoffentlich bereits im nächsten Jahr wieder ändert. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich bin auch sehr froh darüber, dass FFG und FWF ausgezeichnet dotiert sind. In den letzten Jahren waren ja beide großen Forschungsförderungsfonds auf einem rasanten Wachstumskurs. Und diese beiden Fonds sind jedenfalls der größte und wichtigste Hebel für Forschung, Wissenschaft, Entwicklung und Innovation, den wir in diesem Land haben. Und ich bin froh, dass auch hier ein Auskommen erreicht werden konnte. Wir sind uns darüber einig, dass man dafür gerne immer noch viel mehr Geld zur Verfügung stellen würde.
Abseits von dem, was wir für Investitionen im Verkehrsbereich, vor allem aber für Investitionen der Forschung zur Verfügung stellen, gibt es Maßnahmen, die Investitionen nach sich ziehen, ohne dass der Bund direkt und unmittelbar Geld in die Hand nehmen muss. Und ich glaube, es ist in einer Situation wie der jetzigen unsere allerhöchste Pflicht, all diese Maßnahmen jetzt zu ergreifen.
Eine davon werden wir mit einem Initiativantrag, der morgen eingebracht werden wird, sofort anstoßen. Wir brauchen mehr Investitionen in den Ausbau leistungsfähigen Breitbandes. Etliche Unternehmen sind dabei, das zu tun, und auch dazu in der Lage. Wir müssen aber dringend die Rahmenbedingungen so verändern, dass sie das auch effizient machen können. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Moser: Da hast du schon recht! Stimmt!)
Deswegen haben wir gemeinsam – der Kollege Gartlehner und ich – in Zusammenarbeit mit dem BMVIT eine Gesetzesänderung des TKG entworfen, wonach es in Zukunft möglich sein soll, Leerverrohrungen für die Verlegung von zum Beispiel Glasfaserkabeln zu benutzen, und zwar alle Leerverrohrungen in diesem Land, um so Kabel, die bereits irgendwo liegen, Kabelschächte, die bereits existieren, in Zukunft für Breitband, Festnetz-Breitband mitbenutzen zu können. Das wird dazu führen, dass die Investitionen in diesem Bereich viel schneller, viel kosteneffizienter vonstatten gehen können und dass es massive Erleichterungen und Beschleunigungen beim Breitbandausbau gibt. (Beifall bei der ÖVP.)
Dass das noch nicht genügt und dass uns das kein Breitband in die letzten Winkel des Landes bringt, ist uns bewusst. Wir haben daher mit Frau Bundesminister Bures gesprochen, und ich bin sehr dankbar dafür, dass sie das auch so sieht. Wir wollen die digitale Dividende, das heißt die Funkfrequenzen, die dadurch frei werden, dass wir Fernsehen digital und nicht mehr analog ausstrahlen, bereits früher als zum spätest möglichen Zeitpunkt, den die Europäische Kommission mit 2015 festgelegt hat, vergeben.
Diese Funkfrequenzen stellen eines der letzten großen Volksvermögen dar, die wir noch haben. (Abg. Hörl: Die Seilbahnen!) Und wir werden es unter Ausräumung zahlreicher noch bestehender Detailprobleme so bald als möglich schaffen müssen, diese Frequenzen wie die Schweiz und Deutschland dem mobilen Breitband zur Verfügung zu stellen. Das bedeutet, dass unsere Unternehmen schnell in der Lage sein werden, eine mobile, wesentlich breitbandigere Internet-Breitbandanbindung als heute sehr kosteneffizient bis in die äußersten Winkel Österreichs zur Verfügung zu stellen.
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