das auf eine breite Ebene gestellt werden. Es geht bei unseren Bemühungen im Umweltbereich aber auch um etwas anderes, zum Beispiel um die Forcierung der Umwelttechnologie. Green Jobs in wirtschaftlich schwierigen Zeiten sind die Antwort auf Wirtschaftskrisen.
Es gibt in Österreich etliche Unternehmen – ich rede nicht vom Agrarbereich – im Wirtschaftsbereich, die durch Technologievorsprung erfolgreich Exporte erzielen, Tendenz steigend, und die neue Arbeitskräfte suchen und einstellen. Daher forciere ich die Umwelttechnologie und fahre auch in andere Länder, um dort, gemeinsam mit den Firmenvertretern, für österreichische Unternehmen Aufträge zu lukrieren, damit Green Jobs im Ausland entstehen und für uns eine Wertschöpfung bringen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Pirklhuber: Schaffen Sie doch Arbeitsplätze in Österreich!)
Wir haben hier im Hohen Haus den Klima- und Energiefonds neu strukturiert – jetzt sind eben zwei Ministerien zuständig, neben dem BMVIT auch das Lebensministerium –, und wir haben jetzt vor Kurzem gemeinsam mit Frau Kollegin Bures das Programm für das heurige Jahr präsentiert. Ich zitiere nur für meinen Bereich, dass es meine Absicht ist, etliche erfolgreiche Initiativen weiterzuführen und zum Beispiel eine neue Photovoltaik-Förderung aufzustellen. Ich halte das für sinnvoll, weil wir dort noch nicht kompetitiv sind. Da müssen wir auch im Bereich der Forschung besser werden, um wettbewerbsfähiger zu werden.
In diesem Zusammenhang sage ich ganz klar: Ja, wir brauchen ein Ökostromgesetz, um einen Ausbau der erneuerbaren Energien in Österreich vornehmen zu können. Das steht außer Streit.
Die thermische Sanierung, die wir gemeinsam mit dem Wirtschaftsminister begonnen haben, stellt sich als eine extrem erfolgreiche Aktion dar. Wir haben sie Mitte April präsentiert. Sie ist bis Ende des nächsten Jahres veranschlagt. Wir haben derzeit aktuell 6 000 Anträge von privaten Haushalten und 280 bis 300 Anträge von Betrieben. Es wird wahrscheinlich in den nächsten Monaten das Geld erschöpft sein. Der entscheidende Punkt dabei ist, jetzt für die mittelständische Wirtschaft Impulse zu setzen und darüber hinaus Klimaschutz zu betreiben – extrem erfolgreich! Es läuft sehr gut und wird von den Menschen sehr gut angenommen. (Beifall bei der ÖVP.)
Es gäbe noch einiges zum Umweltbereich zu sagen: Sicherung der Wasserreserven, Schutz vor Naturgefahren, Sicherung einer geordneten Abwasserentsorgung mit den Gemeinden in dieser guten Zusammenarbeit, wie es in der Vergangenheit der Fall war, und viele andere Dinge bis hin zur Erhaltung der Nationalparks und einer Entwicklung im Bereich der Wasserwirtschaft und der Umweltförderung, wo es mehr Mittel gibt, weil wir dort viele Investitionen haben.
Zum Agrarbereich: Auch das Agrarbudget ist höher. Mir ist es beim Agrarbudget bei der großen Linie darum gegangen, dass wir Bauerngelder sichern. Sie haben hier sehr viel über die IG-Milch debattiert. Das ist nur ein Teilaspekt des Problems, denn es geht nicht um die IG-Milch, es geht um die Milchbauern in Österreich, um alle Milchbauern. (Beifall bei der ÖVP.)
Sie sehen nur das Segment einer Gruppe, die sich auch bemüht, etwas zu erreichen, aber es gibt eine viel größere und breitere Aktion, nämlich alle Milchbauern in Österreich. Daher ist es richtig, wenn die BäuerInnen am Weltmilchtag Aktionen machen und auf die hochwertige österreichische Milch in ihrer Breite hinweisen, nicht nur auf eine bestimmte Aktion einer Milchgruppe.
Aber wie auch immer, im Milchbereich haben wir, hat Österreich Europa bewegt. Wir haben von Anfang an, seit ich in dieser Funktion bin, gekämpft, um den Milchstandort Österreich abzusichern. Es ist Faktum, dass aufgrund der guten Preissituation die
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