sen sich irgendwann noch abgewöhnen, die ganze Zeit Zwischenrufe zu machen, denn da oben sitzen Menschen, die das mehr als peinlich finden.
Deshalb sage ich: Gerade in Zeiten wie diesen, in Krisenzeiten sollte man zusammenhalten, Politik als das darstellen, was es ist, und das ist etwas, was die Welt verändern kann, etwas Positives, etwas, das gestalten möchte. Und die letzte Woche hatten wir Gelegenheit dazu. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
17.04
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Linder zu Wort. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.
17.05
Abgeordneter Maximilian Linder (BZÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Der Herr Abgeordnete Krainer hat heute gesagt, er und die SPÖ seien immer bemüht, die Opposition zu informieren. Da fällt mir der 14. Mai ein, die Zeit nach dem Ausschuss, als nicht einmal die Mitglieder der Regierungsparteien informiert waren, worüber abzustimmen ist. Ihr könnt euch an dieses Chaos erinnern, als alle Ausschussmitglieder draußen am Gang gestanden sind. Ich glaube, Sie selbst waren es, der geschimpft hat, wo der Minister ist, wo die Staatssekretäre sind und gesagt hat, wir wissen gar nicht, worum es geht. (Abg. Krainer: Geh bitte!)
Herr Abgeordneter Stummvoll hat gesagt, so ein Chaos hat er überhaupt noch nie erlebt und fragte: Was sollen wir tun? Bis Klubobmann Cap gesagt hat: Bitte ziehen wir uns zurück und beraten wir! (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Krainer.) Der Ausschuss hat eineinhalb Stunden später begonnen, weil keiner wusste, worum es geht; nicht einmal ihr selbst wart informiert – und da wolltet ihr die Opposition informieren? (Beifall beim BZÖ.)
Sie sagen weiter, dass wir in Zukunft ein bisschen nachdenken sollten und uns überlegen müssen, was wir mit dem Budget tun. Das ist genau das, was wir gefordert haben. Wir sollten über das Budget 2010 nachdenken, sollten es etwas nach hinten schieben und neu berechnen. Mich freut es, dass ich aus der Nationalratssitzung vom 26. Mai zitieren darf. Ich zitiere:
„Ich glaube auch, dass wir in der gesamten Debatte um das Budget eines nicht vergessen sollten, und das ist heute auch schon gesagt worden: Das Budget ist erstellt worden in einer Zeit, in der wir noch nicht ganz genau gewusst haben, wie sich diese Krise auswirken könnte – und wir wissen es immer noch nicht genau, behaupte ich.“ (Zwischenbemerkung von Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll.)
Das war niemand anderer als die Frauenministerin Heinisch-Hosek. (Abg. Ing. Westenthaler: Oh! Die hat das wenigstens erkannt!) Ich glaube, wenn sogar die Ministerin erkannt hat, dass man auf falschen Zahlen aufgebaut hat, so sollten wir mit dem Budget 2010 noch einmal zurück an den Start gehen und es auf richtigen Zahlen aufbauen. (Beifall beim BZÖ.)
Ich hoffe, Herr Minister und Vizekanzler, dass Sie sich das zu Herzen nehmen und darüber nachdenken, dass unser Budget auf falschen Zahlen aufgebaut ist. (Neuerlicher Beifall beim BZÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Heinisch-Hosek for Finanzminister!)
17.06
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Auer zu Wort. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.
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