Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 1018

Auf diesem Vorwurf, der quer durch alle Kommentare in dieser Republik, die in die­sen letzten Tagen geschrieben wurden, widerhallt, stellen Sie sich hier her und sagen: Wir Freiheitliche sind für alle Religionsgemeinschaften, wir schätzen und achten alle Religionsgemeinschaften! Glauben Sie denn wirklich, dass irgendjemand in dieser Republik vergisst, was Sie derzeit überall auf den Straßen plakatieren? (Abg. Strache: Sie sind der Totengräber der Demokratie!)

Orient (Zwischenrufe), nein, Okzident statt, nein, ... (Ironische Heiterkeit.) „Abendland in Christenhand“, Islam statt daham (ironische Heiterkeit – Abg. Strache: Das war der freudsche Versprecher!), nein, „Daham statt Islam“. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Glauben Sie wirklich, Herr Strache, dass Sie mit einem Spruch, in dem Sie behaupten, die FPÖ sei offen für alle Religionsgemeinschaften, in dieser Republik und bei diesen Parteien irgendwo noch Zuspruch finden können?!

Aber gehen wir zum Kern des Ganzen – und damit beziehe ich mich nicht auf den Antrag, den SPÖ und ÖVP hier eingebracht haben, sondern darauf, was der Herr Strache jetzt gesagt hat! Der Kern der Sache, die wir seit Tagen diskutieren, ist eine Äußerung des Herrn Graf, in der – leider auch in den Entgegnungen von unserer Seite, egal von welcher Seite – das Wesentliche noch nicht deutlich genug gesagt wurde.

Es gibt aus der Vergangenheit – das kennen wir –, ein Bild, mit dem antisemitisch agiert und formuliert wird; es ist dies ein Bild des Juden, meistens des „Geldjuden“, der im Hintergrund agiert und vor sich die Truppen, die bolschewistischen Truppen auf die Straße hetzt, um die Demokratie zu beenden. Das ist das antisemitische Bild aus der Zeit des Nationalsozialismus! (Heftiger Widerspruch bei der FPÖ. – Abg. Strache: Das, was Sie da betreiben, ist Antisemitismus, ist ja unfassbar!) – Herr Strache, sind Sie noch bei Sinnen?! Ich habe jetzt dargestellt, wie sich Antisemitismus äußert.

Ich sage Ihnen eines: Nehmen Sie diesen Beitrag des Herrn Graf zur Hand! Darin finden Sie ein Bild: der Jude in den feinen Kleidern, der im Hintergrund ist und die – in diesem Fall – anarchistischen Truppen zur Zerstörung der Demokratie auf die Straße bringt. Das ist Antisemitismus pur, daran gibt es überhaupt nichts zu zweifeln, Herr Graf! (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ. – Heftiger Widerspruch bei der FPÖ. – Abg. Strache: Was haben Sie für eine abstruse Phantasie?!)

Ich sage Ihnen noch etwas: Wir können über vieles diskutieren, über den Dialog können wir diskutieren – und ich bin immer für den Dialog –, aber: Jeder in dieser Republik konnte wissen, woher der Herr Graf kommt (Abg. Kickl: Na und?! Wo kommen Sie her?!): aus der Burschenschaft „Olympia“, in der noch vor vier oder fünf Jahren ein Herr Michael Müller aufgetreten ist, der folgende Songs gemacht hat: „Mit sechs Millionen Juden, da fängt der Spaß erst an ()“, und ein zweites Lied, daraus zitiere ich Ihnen, Herr Strache, nicht den ganzen Text, aber ich könnte es: Paolo Pinkelstein, dieses Gott verdammte ... Punkt, Punkt, Punkt. (Heftiger Wider­spruch bei der FPÖ. – Abg. Dr. Graf: Woher haben Sie denn den Text?)

Das sind Texte, die von Mitarbeitern des Herrn Graf beim Aufruhr-Versand bestellt wurden. Das sind Texte, die jemand „zum Besten gibt“, der bei der Burschenschaft „Olympia“ referiert. (Abg. Strache: Haben Sie die gerichtlichen Verfahren geprüft? Sie wissen, dass das verurteilt wurde, „Der Standard“ hat das widerrufen müssen!) Und dann stellen sich Vertreter der FPÖ und der Herr Graf hin und sagen: Wir stehen zur Bur­schenschaft „Olympia“! Das ist, was wir in den letzten Wochen, Monaten und Jahren gehört haben.

Das ist der Geist beziehungsweise Ungeist der Burschenschaft „Olympia“, von der Sie kommen und von der Sie sich nicht distanzieren wollen! (Heftiger Widerspruch bei der FPÖ.)