Wir alle wissen, dass wir in Österreich sowohl mittelfristig als auch vor allem langfristig Arbeitsplätze nur dann fördern und schaffen können, wenn wir auch ganz stark in wissensorientierte Arbeitsplätze investieren. Denn schon heute ist es so, dass die Gefahr, arbeitslos zu werden, natürlich viel größer ist, wenn man einen niedrigen Ausbildungsgrad hat, als wenn man einen höheren Ausbildungsgrad hat.
Das wird sich in Zukunft noch verstärken, so wie sich auch die Weiterleitung, was Kommunikation beziehungsweise den Datentransfer anbelangt, in Zukunft verstärken wird.
Unter dem Strich möchte ich mich bei dir, liebe Frau Minister, ganz, ganz herzlich bedanken. Wir alle haben nicht nur das Gefühl, sondern wir wissen, dass du auf dem richtigen Weg bist, dass du auf Schiene bist. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Steibl. – Abg. Mag. Josef Auer dreht sich zur Regierungsbank um und reicht Bundesministerin Bures die Hand.)
14.03
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Höfinger. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
14.03
Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Frau Bundesminister! Geschätzter Herr Bundesminister auf der Regierungsbank! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir von der öffentlichen Hand sind natürlich ständig gefordert, Entwicklungen voranzutreiben und die Infrastruktur auszubauen. Dazu gehört auch ein funktionierendes Datennetz. Dieses muss in Zeiten wie diesen über hohe Kapazitäten verfügen und mit modernen Technologien wie Netz- und Glasfaserkabeln, aber natürlich auch den dazugehörigen Relais- und Digitalstationen ausgestattet sein.
In diesem Gesetz geht es darum, dass diese neuen Technologien verstärkt genutzt und eingesetzt werden können – auch in bestehenden Verrohrungen beziehungsweise in Leerverrohrungen – und dass der Zugang und die Mitbenutzung von allen Telekommunikationsanbietern leichter und besser möglich sein wird.
Denn: Wir wollen und müssen auch für die Zukunft Chancen geben. Dabei geht es erstens um Chancen für den Einzelnen, wenn es darum geht, Wissen zu transportieren. Der Transport von Wissen dient dazu, sich weiterzubilden und Informationen zu erhalten, aber natürlich auch dem Unterhaltungs- und Kommunikationssektor.
Zweitens geht es auch darum, unseren Betrieben beziehungsweise Firmen Chancen zu geben – natürlich verstärkt in Ballungsräumen, das ist klar, aber auch in den ländlichen Regionen, in jenen Räumen, wo wir noch keine Infrastruktur im diesem Sinne haben. Daher muss es auch für diese Betriebe, für diese Firmen, oft kleinere und mittlere Unternehmen, diese Chancen geben, um ihre Arbeitsplätze zu sichern und diesen Wirtschaftsstandort auch in Zukunft halten zu können! (Beifall bei der ÖVP.)
Ich danke vor allem den Bürgermeistern aus den ländlichen Regionen, die jetzt geklatscht haben; Sie wissen, wovon ich spreche. (Beifall des Abg. Dr. Bartenstein.) Ich denke, sehr geehrte Damen und Herren, es ist höchste Zeit, dass wir gemeinsam diesen Schritt setzen. Ich bin davon überzeugt, dass dieses Telekommunikationsgesetz ein wesentlicher Beitrag dazu sein wird. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Bartenstein: Die Bürgermeister sind die besten Politiker! – Abg. Mag. Gaßner: In Niederösterreich seid ihr nicht so erfolgreich gewesen!)
14.05
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Kirchgatterer. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
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