Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll27. Sitzung / Seite 90

Glasfasernetze sind um ein Vielfaches leistungsfähiger und sollen so schnell wie mög­lich installiert werden. Die Novelle soll den volkswirtschaftlich so wichtigen Ausbau des Glasfasernetzes beschleunigen und die Mittel, die zur Verfügung stehen, optimal ein­setzen.

Vorhandene Infrastruktur soll, was Kanäle, Schächte und Verrohrungen betrifft, genutzt werden dürfen, um einerseits Kosten zu sparen, aber auch, um die Ausbaugeschwin­digkeit zu erhöhen. Das heißt, endlich ist auch Schluss mit dem unsinnigen Grabungs­wahnsinn! Wir kennen die Situation, dass ganze Straßenzüge oft mehrmals auf- und zugegraben worden sind, um neue Leitungen zu verlegen, und das, obwohl vielleicht nebenan ein Leerrohr verlaufen ist.

Hat eine Gemeinde auf diesem Gebiet bereits Vorleistungen erbracht, so sollen auch diese abgegolten werden. Für sinnvoll halte ich auch die Straffung der notwendigen Verfahren, wenn es um die Einräumung von Nutzungs- und Mitnutzungsrechten geht, wobei sich die mögliche Einspruchsdauer für die Belasteten nicht geändert hat.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Regelungen für die gemeinsamen Nutzungs­rechte und Pflichten für Netzbetreiber und Inhaber waren schon lange überfällig und werden jetzt in diesem Bundesgesetz klar geregelt. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

13.59

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Auer. – Bitte. (Abg. Mag. Josef Auer – auf dem Weg zum Rednerpult –: Jawohl, Josef Auer, nicht Jakob! Ich weiß nicht, ob wir verwandt sind!)

 

14.00.15

Abgeordneter Mag. Josef Auer (SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Liebe Frau Minis­ter! Geschätzte Damen und Herren, auch auf den Rängen! Ich denke, die heute zu be­schließende Novelle des Telekommunikationsgesetzes kann man, wenn man sich an­gehört hat, was im Ausschuss und auch heute im Plenum gesagt wurde, auch in politi­scher Hinsicht sicherlich als Breitbandlösung bezeichnen. (Präsident Dr. Graf über­nimmt den Vorsitz.)

Frau Minister, ich denke, man kann aufgrund dieser Akzeptanz in Summe sagen, dass es sich dabei um ein pures – beziehungsweise Bures – breites Band an Vorteilen han­delt. Es ist insgesamt – trotz der hohen Geschwindigkeit, die von der Opposition natür­lich bekrittelt wurde – ein sehr gut kommuniziertes Telekommunikationsgesetz.

Diese rasche Umsetzung der Novelle ist natürlich aus mehreren Gesichtspunkten not­wendig. Zum Teil sind schon Zahlen angeklungen. Wenn man sich anschaut, wie wir im EU-Durchschnitt liegen, wird einem klar, dass wir auf alle Fälle absoluten Aufholbe­darf haben, was zum Beispiel die Breitbandanschlüsse bezogen auf die Bevölkerungs­anzahl anbelangt. Wir liegen mit 21,5 Prozent sogar knapp unter dem EU-Durch­schnitt und weit hinter dem Spitzenreiter Dänemark, der einen Prozentsatz von 37 Pro­zent aufweist.

Ich denke, das Argument Wirtschaftskrise muss man in diesem Zusammenhang auf al­le Fälle erwähnen. Wir alle wissen, dass wir die Weltwirtschaftskrise noch überhaupt nicht überstanden haben; und unsere Frau Minister weiß, dass eine gute Hilfe nur dann gegeben ist, wenn es eben eine rasche Hilfe ist.

Unsere Partei, die SPÖ, hat sich immer dazu bekannt, dass wir eine Politik machen, die letzten Endes der Schaffung von Arbeitsplätzen dient. In den Budgetverhandlungen hat unsere Frau Minister Bures einen klaren Schwerpunkt auf Investitionen in die Zu­kunft und in die Stärkung des Wissensstandortes gelegt. Jetzt ist sie eben dabei, das abzuarbeiten und heute ist ein Mosaikstein in diese Richtung gegeben.