Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll27. Sitzung / Seite 101

Wir haben alle mitverfolgt, dass sich in den letzten Monaten eine Krise mit einer Dyna­mik aufgebaut und entwickelt hat, die wir alle nicht erwartet haben. Und dass sich in dieser Phase einige Sektoren als besonders resistent erwiesen haben, ist aus meiner Sicht sehr erfreulich: Dazu gehört der Handel, dazu gehört aber vor allem der Touris­mus.

Ich finde es beachtlich, wenn es gelungen ist, im vergangenen Winter die beste Winter­saison aller Zeiten zu schreiben, trotz der Tatsache, dass die Krise in den Monaten De­zember bis April in allen anderen Bereichen schon deutlich zu spüren war. Es gab eine Steigerung im Umsatzbereich um 0,6 Prozent auf 12,19 Milliarden € im Tourismus. Das ist der beste Winter aller Zeiten! Auch was die Nächtigungen anbelangt, gab es nur einen leichten Einbruch.

Das ist einerseits darauf zurückzuführen, dass der Konsument durchaus Mittel hat, auch in Zeiten wie diesen Urlaub macht und dass vor allem die entsprechenden Besu­cher aus den Nahmärkten und aus Österreich wieder stark zu uns kommen. – Das ist der eine Aspekt.

Der zweite Aspekt ist der, dass wir gerade in Zeiten der Krise entsprechende Rahmen­bedingungen zur Verfügung stellen müssen und sollen. In diesem Zusammenhang wa­ren im Tourismusausschuss Vertreter der ÖHT, die anhand der konkreten Fallbeispiele dargestellt haben, dass im Bereich des Tourismus eine bedarfsgerechte Abdeckung vorhanden ist.

Wie Sie wissen, haben wir uns auch bemüht – die Kreditsituation ist von Frau Kollegin Moser schon angesprochen worden –, für alle Unternehmen eine Palette anzubieten, was staatliche Absicherungen durch Haftungen anbelangt, die vom Kleinbetrieb bis zum Großbetrieb reicht, wenn auch das Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetz jetzt endgültig beschlossen ist. Mit den Haftungen, die der Staat gibt, ist eben für die Unter­nehmen trotz dieser schwierigen Situation eine relativ günstige Refinanzierung mög­lich.

In diesem Zusammenhang hat sich herausgestellt, dass es nicht richtig ist, dass wir im Tourismusbereich Einschränkungen verzeichnen, was die Investitionsbereitschaft an­belangt, sondern ganz im Gegenteil: Die ÖHT konnte in diesem Zeitraum – nämlich von Jänner bis Mai 2009 – mit 714 Ansuchen, die behandelt und erledigt wurden, eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr, in dem es 613 Ansuchen gegeben hat, um 16,5 Prozent verzeichnen. – Das ist beachtlich, das ist erfreulich!

Man muss das allerdings mit der Einschränkung feststellen, dass Großprojekte eher zurückgestellt worden sind. Es ist also nicht durchgängig so, dass antizyklisch und da­mit richtig in allen Bereichen investiert wird, aber es ist unrichtig, dass in diesem Be­reich, gerade was Mittelbetriebe und Kleinbetriebe anbelangt, ein Rückgang zu ver­zeichnen wäre.

Aus der Darstellung der ÖHT geht auch hervor, dass die ganze Abdeckung, was die Mittel anbelangt, vermutlich durchaus richtig angelegt ist. Daher ist es nicht nur kein Problem, sondern auch wünschenswert, wenn hier ein Entschließungsantrag vorliegt, der uns den Auftrag erteilt, eine entsprechende Überprüfung durchzuführen, was das nächste Jahr anbelangt, wie die Auswirkungen der Förderungsmaßnahmen im Touris­musbereich objektiv tatsächlich aussehen. Es ist auch eine entsprechende Beauftra­gung in diesem Sinne an die KMU-Forschung ergangen, die nunmehr durch die Fest­schreibungen, wie sie im Entschließungsantrag stehen, ergänzt wird.

Was den dritten Punkt anbelangt, führe ich eine Ergänzung zu den Ausführungen des Kollegen Linder an, weil im Budgetausschuss, aber auch im Tourismusausschuss und im Plenum schon mehrmals die scheinbar nicht richtige Darstellung, was die TOP-Tou­rismusförderung anbelangt, nämlich das Nachvollziehen der Erhöhung von 20 Prozent, angesprochen wurde.