Schatten des Herrn Strasser gesprochen. – Dazu fällt mir ein: Am Abend, wenn die Sonne tief steht, werfen auch die Zwerge lange Schatten. – In diesem Sinne möchte ich das verstehen, Frau Kollegin Schittenhelm. (Beifall bei der FPÖ.)
Meine Damen und Herren, aus dieser Dringlichen Anfrage der Grünen möchte ich einen Satz zitieren, der mir besonders gut gefällt und den ich unterstreichen kann:
„Europa braucht jetzt keinen ,Weiter-wie-bisher‘-Kommissionspräsidenten. Europa braucht eine/n Kommissionspräsidenten/in und eine Kommission mit Mut und Weitblick, ...“
Das, meine Damen und Herren, kann ich nur unterstreichen. Europa braucht einen Kommissionspräsidenten, der das Wesen Europas wieder begreift!
Meine Damen und Herren! Europa ist die Summe der Völker, der Kulturen, der Sprachen, der Landschaften, der Lebensweisen und damit auch die Summe der Staaten, die Europa bilden. Europa ist aber nicht ein anonymer Bundesstaat mit Einheitsnormen für EU-Bürger, die letztlich nur noch brave Konsumenten und Produzenten sein sollen, so wie das schon in der Sowjetunion die Sowjetbürger waren: brave Konsumenten und Produzenten.
Meine Damen und Herren! Barroso ist so ein normierungssüchtiger Einheitseuropäer, der Europa in die falsche Zukunft führt. Er ist der kleinste gemeinsame Nenner der großen Staaten und ein Spielball der Lobbyisten.
Meine Damen und Herren, ich möchte Ihnen noch ein paar der europäischen, der EU-Fehler aus der Vergangenheit darlegen und zeigen, dass Barroso da mitgetan und Europa in die falsche Richtung geleitet hat.
Über 50 Prozent des Budgets der EU gehören zum Agrarbudget. Hier wiederum macht ein Großteil die Förderung für Agrarbetriebe aus, und weil es um die Flächenförderung geht, bekommen die größten Betriebe auch die größten Förderungen. Ich erinnere nur daran, dass auch die englische Königin, die niederländische Königin bis hin zu den Großgrundbesitzern im Osten Österreichs die größten Förderungen kassieren und dass über die AMA auch Großbetriebe, Industriebetriebe wie Rauch Fruchtsäfte oder Red Bull Millionen an Förderungen kassieren, während kleine Betriebe, kleine Landwirtschaften ein paar tausend Euro bekommen. – So stellen wir uns die EU-Förderung und die EU-Wirtschaftspolitik nicht vor!
Ich möchte aber auch ein ganz besonderes Thema ansprechen, das viel Leid auf dieser Welt hervorruft: Die EU fördert auch den Export von Gütern aus Überproduktion. Ich nenne dazu das Beispiel der spanischen Überproduktion bei Gemüse. Der Export dieser Überproduktion nach Westafrika wird mit EU-Mitteln gefördert. Das bedeutet, dass die EU-Exporte in Westafrika die dortige Landwirtschaft, die Gemüseproduktion ruinieren. Das heißt, die Bauern in Westafrika, Senegal und Umgebung verlieren ihre Lebensexistenz. Dann müssen diese armen Menschen hergehen und Dollar um Dollar sammeln, damit einer aus ihrer Familie oder Sippe, ein junger Bursche auf ein Boot gehen kann, um vielleicht in Europa eine Zukunft zu finden. Die Hälfte dieser Menschen ertrinkt im Atlantik, und die andere Hälfte findet in Europa ein menschenunwürdiges Leben. – Das stellen wir uns nicht unter EU-Politik vor! (Beifall bei der FPÖ.)
Im Anschluss daran noch ein kurzes Beispiel: die Anhebung der Milchquoten. Es ist doch verrückt, dass die EU immer höhere Milchquoten, bis hin zur Freigabe, zulässt! Das bedeutet, dass die großen Milchproduzenten jetzt mehr produzieren, damit die Preise drücken und die kleinen Familienbetriebe in der Milchproduktion ruinieren. Dadurch wird die Selbstversorgungsfähigkeit der Staaten und Länder untergraben, zerstört. Und wer die Selbstversorgungsfähigkeit zerstört, der zerstört die Lebensgrundlage von Völkern und Staaten und damit auch die Zukunft. – Auch das hat Barroso unterstützt, und das lehnen wir ab! (Beifall bei der FPÖ.)
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