Ich habe Sie schon einmal eingeladen, Frau Kollegin Moser, aber Sie sind noch nie nach Tirol gekommen. Sie kennen sich auch nicht aus. (Abg. Dr. Moser: Entschuldigen Sie, ich kann Ihnen die Fahrkarten liefern, wie oft ich in Tirol war!) – Okay, ich habe Sie schon zweimal zu einem Lokalaugenschein zu mir ins Dorf heim eingeladen, oder wir können auch einmal ins Wipptal fahren. Dann verstehen Sie vielleicht die Probleme ein bisschen besser, als Sie sie jetzt immer darstellen. (Abg. Dr. Moser: Ich habe keine einzige Einladung von Ihnen bekommen! Zeigen Sie mir die Poststempel von den Einladungen!)
Es geht einfach darum, dass wir am 1. März 2007 begonnen haben, die Umweltmaßnahmen zu prüfen. In Italien wurde die Umweltverträglichkeitsprüfung relativ rasch abgeschlossen, die errichteten einen Planungsstollen. Bei uns laufen die Umweltprüfungen noch – und ich glaube durchaus, dass es sein kann, dass man da intensiv prüft, aber es kann nicht sein, dass man so ein Projekt laufend mit Prüfungen und Überprüfungen infrage stellt.
Es geht also auch um die Frage der Finanzierung, und, Herr Präsident, deine Anregung zur Frage der Finanzierung – ob auf 30 oder 50 Jahre – ist, glaube ich, durchaus prüfenswert, da sich die Finanzierungskosten bei diesem Projekt natürlich wesentlich niederschlagen.
Insgesamt ist es ein Projekt – und die aktuelle Situation zeigt das ja –, das durchaus
gemeinsame Anstrengungen braucht, das bilaterale Fragen zwischen
Österreich und Italien beziehungsweise Deutschland aufwirft und das Finanzierungszusagen
von der EU einfordert. Es ist auch wichtig, dass wir da verkehrspolitische
Maßnahmen tref-
fen. Wir haben ja im Bundesfinanzgesetz 2009/2010 Grundlagen dafür
geschaffen und budgetäre Mittel bereitgestellt.
Es ist also ein Zukunftsprojekt. Es gibt vielleicht ein paar Streitigkeiten darüber, ob der Tunnel 2023 oder 2025 fertiggestellt sein wird. Mir ist das eigentlich egal. Grundsätzlich geht es einfach darum, dass die bestehende Bahntrasse im Wipptal an die Kapazitätsgrenzen gelangt ist und die Wipptaler Bevölkerung enormen Belastungen durch den Bahnverkehr, aber auch durch die Autobahn ausgesetzt ist. Dieser Brenner-Basistunnel ist in der Lage, zusätzlichen Verkehr abzufedern.
Folgendes verstehe ich oft nicht: Wir alle stellen in diesem Haus immer die Bahn in den Mittelpunkt. Wenn es aber tatsächlich darum geht, Bahnprojekte umzusetzen, wehrt man sich dagegen. (Abg. Dr. Moser: Wenn die Rahmenbedingungen stimmen! – Abg. Huber: Weil die Bundesforste dagegen sind!) Ich habe mir das in der Schweiz beim Lötschbergtunnel angeschaut, Herr Kollege. Im Grunde genommen ist die Schweiz ein Vorbild für uns. Die Schweizer haben es geschafft, dass sie heute 80 Prozent des Güterverkehrs auf der Schiene haben und nur 20 Prozent auf der Straße. (Abg. Huber: ÖVP-Bundesforste!)
Genau dem – und nichts anderem – sollten wir nacheifern. Frau Kollegin Moser, Sie sollten einmal in die Schweiz fahren, sich das Projekt anschauen (Abg. Dr. Moser: Kenn ich, kenn ich!) und die guten Empfehlungen zu uns mitnehmen und nicht nur laufend kritisieren und alles schlechtmachen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
20.14
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Gradauer. Eingestellte Redezeit: 5 Minuten. – Bitte.
20.15
Abgeordneter Alois Gradauer (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Präsident Moser! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Bevor ich auf den Bericht III-18 des Rechnungshofes eingehe, möchte ich doch einige Fragen betreffend die Verwal-
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