Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll29. Sitzung / Seite 283

sehr froh –, dass die Kunstschätze nicht beschädigt wurden! Jetzt ist es allerdings wichtig, dass lückenlos und rasch untersucht wird, wie es zu dem Wassereinbruch kommen konnte und wo die Fehler liegen. (Abg. Petzner: Und wie wollen Sie das machen?) Der Ball liegt nun bei der zuständigen Burghauptmannschaft, die die Ursa­chen so schnell wie möglich und so gründlich wie notwendig zu erforschen begonnen hat. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

20.53

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächste Rednerin gelangt Frau Abgeordnete Mag. Fuhrmann zu Wort. Eingestellte Redezeit: 4 Minuten. – Bitte.

 

20.53.37

Abgeordnete Mag. Silvia Fuhrmann (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegin­nen und Kollegen! Meine Vorrednerin, Kollegin Muttonen, hat genau erläutert, worum es bei der Buchpreisbindung geht, ich kann mich daher sehr kurz fassen.

Das Modell der Buchpreisbindung hat sich, und das zeigt das EuGH-Urteil, trotz alle­dem bewährt. Das heißt, das EuGH-Urteil hat das Modell der Buchpreisbindung so, wie wir es in Österreich eingeführt haben, keinesfalls in Frage gestellt, sondern nur festge­halten, dass Adaptierungen notwendig sind, was die Gleichstellung der Importeure und der ausländischen Verleger mit inländischen Verlegern betrifft. Das bedeutet, ausländi­sche Verleger sollen in Zukunft die Möglichkeit haben, einen Letztverkaufspreis für das österreichische Bundesgebiet zu empfehlen und dabei auf die österreichischen Markt­bedingungen einzugehen.

Das österreichische Modell der Buchpreisbindung ist grundsätzlich der richtige Weg, das möchte ich nochmals betonen, und ich bin deshalb sehr froh, dass es uns sehr rasch gelungen ist, mit allen betroffenen Akteuren da zu einer guten Lösung zu kom­men, um heute auch das Gesetz vorzulegen.

Wie das meine Vorrednerin schon gesagt hat, denke ich, dass das Wichtigste ist, dass wir das Ziel vor Augen behalten oder in den Vordergrund stellen, und das sind die kul­turelle Vielfalt und der Erhalt der Strukturen des Buchhandels.

Und auch was die Stellungnahme zur Albertina betrifft, kann ich mich Kollegin Mutto­nen inhaltlich nur voll anschließen. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

20.55

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächste Rednerin gelangt Frau Abgeordnete Mag. Unterreiner zu Wort. Eingestellte Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.

 

20.55.30

Abgeordnete Mag. Heidemarie Unterreiner (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist erfreulich, dass sich bei der Anpassung des Gesetzes alle Parteien im Sinne des Kulturgutes Buch so schnell auf diese Lösung einigen konnten.

Der Wert von Büchern ist ein ganz besonderer: Man kann ihn nicht nur materiell und wirtschaftlich bemessen, sondern es ist natürlich auch ein geistiges und ein kulturelles Gut. Die vorliegende Regelung schützt diesen Wert weiterhin und ermöglicht auch, dass ausländische Verleger den Letztverkaufspreis mitbestimmen und mit festlegen können. Das ist insofern wichtig, weil wir mit Deutschland einen gemeinsamen Sprach­raum haben und viele Bücher beziehungsweise ein beträchtlicher Teil der Bücher eben aus Deutschland auf den Markt kommt, was für uns in Österreich von großer Bedeu­tung ist. (Beifall bei der FPÖ.)