Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll31. Sitzung / Seite 170

Seiten, wo es um körperliche Verstümmelungen, ja sogar bis hin zu Selbstmord geht, wo es aber auch um psychische Einschüchterung und Bedrohungen geht und um Extremisten aller Art, die hier Zugriff zu Kindern und Jugendlichen erlangen.

Daher muss es auch eine vielfältige Aufgabe sein, all diesen Gefahren zu begegnen. Und da bin ich schon bei meinem Vorredner, dem Kollegen Vogt, der gemeint hat, das kann nicht nur eine Aufgabe der öffentlichen Hand sein, hier müssen alle zusam­menarbeiten. – Ja, natürlich: Das beginnt bei den Eltern, das beginnt in der Schule, von mir aus auch schon vor der Schulzeit, wo, wie wir gehört haben, Kinder ja auch schon Zugang zum Internet haben, vielleicht auch schon in den Kindergärten. Es gilt, gemeinsam Projekte zu entwickeln, weiterzuentwickeln und natürlich durch die öffent­liche Hand zu unterstützen und auch voranzutreiben.

Ich sehe uns von der öffentlichen Hand wieder in zwei Richtungen arbeiten. Das eine sind die nationalen Projekte, die wir umsetzen müssen – da gibt es einige gute Ansätze, wie www.stopline.at; diese Programme gehören ausgebaut –, aber da das Internet keine Grenzen kennt, müssen wir auch grenzenlos zusammenarbeiten, um all diesen Seiten, die nicht hingehören, entgegenzuwirken.

Es steht uns jetzt eine Erweiterung dieser Arbeit durch das „Safer Internet“-Projekt ins Haus. Es geht um einen Topf von 55 Millionen €, von dem ich denke, dass wir ihn sehr gut einsetzen können und auch einsetzen sollen.

Daher: Danke für dieses große Bemühen, in diesem gesamten Kreis zusammen­zuar­beiten, um dieser Thematik Herr zu werden oder sie zumindest einzudämmen. Daher kann ich Sie in dieser Frage wirklich nur um Ihre Unterstützung bitten. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Mag. Johann Maier.)

17.18

Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Singer. – Bitte.

 

17.18.49

Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Aufgabe der Politik ist es, Kinder und Jugendliche nicht nur zu fördern, sondern auch zu schützen. Als die Schwächsten in unserer Gesellschaft verdienen sie unser besonderes Augenmerk. Heute, im Internet-Zeitalter, sind unsere Jüngsten nicht nur offenkundigen Gefahren etwa auf dem Schulweg – Kollege Höfinger hat das schon entsprechend ausgeführt – ausgesetzt, sondern auch kriminellen Absichten der virtuellen Welt, die zu einem beachtlichen Bestandteil der Realität geworden ist.

Die Tricks übler Beeinflussungen werden immer ausgeklügelter. Entsprechend müssen wir darauf reagieren. Begrüßenswert ist, dass wir hier einen Konsens aller fünf Parla­mentsparteien vorliegen haben. Mit dieser EU-Initiative ist es möglich, viel Aufklärungs­arbeit bei den Kindern, aber auch bei den Eltern und Lehrern zu leisten.

Doch es bedarf noch weiterer Schritte. Gerade bei der Verbreitung der Kinderporno­graphie ist hart durchzugreifen. Die Zahl der Fälle hat sich in den letzten Jahren drastisch erhöht. Unsere Exekutive braucht deshalb einen weitgehenden Handlungs­spielraum, um im Internet kursierendes Material von vornherein unzugänglich zu machen.

Danke an alle betroffenen Ministerien für die Absicht, da Schritte einzuleiten. Es bedarf aber auch der Unterstützung der Wirtschaft auf dem Sektor der Telekommunikation.

Deutschland hat mit dem Einbau von Filtern einen mutigen und vorbildhaften Weg begangen, einen Weg, der nichts mit willkürlicher Zensur zu tun hat, sondern mit einem