Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll31. Sitzung / Seite 192

nicht auf der Liste, aber Abgeordneter Faul spricht auch noch, also können auch Sie sich noch zu Wort melden. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Grosz: Herr Staatssekretär sind heute zu Scherzen aufgelegt!)

Nein, ich bin nicht zu Scherzen aufgelegt, sondern ich wollte nur darauf aufmerksam machen, dass jetzt ich am Wort bin. Bei der AUA ist mir nicht zum Scherzen zumute, vielleicht Ihnen. Wie überall haben Sie auch hier ein Scherzchen auf der Lippe. Ich nicht! (Beifall bei der ÖVP.)

Seitens des Finanzministeriums wird auch zu dieser Stunde – und es ist nicht über­trieben, wenn ich sage, Tag und Nacht – verhandelt und alles unternommen, um zu einem guten Abschluss zu kommen. (Abg. Dr. Moser: Weil Sie jahrelang nichts getan haben!)

Frau Abgeordnete Moser, ein guter Abschluss wäre auch in Ihrem Sinn und in unser aller Sinn, daher sage ich Ihnen, das, was Finanzminister Pröll auch diese Woche in Brüssel gemacht hat und von Österreich aus macht, ist in dieser schwierigen Situation genau das Richtige, nämlich alles zu tun, um zu einem guten Abschluss für die AUA und somit auch für die Republik zu kommen. (Abg. Dr. Moser: Dem Sie sich jahrelang verweigert haben!) Nicht jahrelang verweigert haben!

Frau Abgeordnete, es muss ja auch für Sie einsehbar sein, dass sich eine öster­reichische Bundesregierung möglichst lange bemüht hat, zu einer Lösung zu stehen, zu dieser berühmten Stand-alone-Lösung, zu einem Zeitpunkt, wo auch sehr viele Experten, nicht alle, aber sehr, sehr viele Experten der Meinung waren, dass es bei der Größenordnung der AUA möglich ist, eigenständig zu bleiben.

Als man gesehen hat, dass das nicht mehr möglich ist, hat man aus Verantwortung gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, gegenüber dem Standort Schwechat, aber natürlich auch gegenüber den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern letztendlich dann den Beschluss gefasst, einen strategischen Partner für die Austrian Airlines zu suchen.

Man hat ja auch in diesem Privatisierungsauftrag ganz klar festgeschrieben, was in unser aller Interesse sein muss, nämlich erstens die Beibehaltung der Marke Austrian Airlines, zweitens die Aufrechterhaltung des Headquarters in Österreich, drittens die Aufrechterhaltung eines für den Standort angemessenen Streckennetzes, und das ist gerade jetzt ein Kampf, der zu führen ist, um auch das Ergebnis, das wir haben wollen, tatsächlich zu erreichen, nämlich auch in Zukunft ein angemessenes Streckennetz haben zu können.

Die bestmögliche Erhaltung der Arbeitsplätze ist in dieser Zeit schwierig genug. Nicht nur die AUA hat hier Probleme. Gestern ist öffentlich geworden: Bei den British Airways hat der Vorstand gesagt, dass 3 700 Jobs sofort gestrichen werden müssen. Der Vorstand von British Airways, einer der größten Fluglinien der Welt, hat von einem Überlebenskampf gesprochen.

Ein ganz wichtiger Punkt für uns ist auch die Bildung eines Gremiums zur Wahrung der österreichischen Standortinteressen.

Dass die gesamte Luftfahrtbranche wie kaum eine zweite in Turbulenzen geraten ist, geht ja nicht nur auf die Finanz- und Wirtschaftskrise zurück, die ja auch alle anderen Branchen erfasst hat, sondern liegt viel länger zurück. Gehen wir zurück bis zum 11. September 2001 oder dann die Vogelgrippe, der Irak-Krieg, die Treibstoffpreis­entwicklung. (Abg. Grosz: Die Schweinegrippe!) Es hat also eine Reihe von nicht vorhersehbaren Ereignissen gegeben, die die Luftfahrt weltweit ordentlich gebeutelt haben.