Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll32. Sitzung / Seite 157

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dioxid. Also das bedeutet schon, dass das ein Riesenthema ist. Das wird in der öffentli­chen Debatte oft gar nicht dementsprechend gewürdigt, ist aber wichtig, und daher danke ich für die Wortmeldungen, mit denen dieses Gesetz unterstützt wird, und für die Bereitschaft, hier Schritte zu setzen.

Obwohl seitens der Wirtschaft bereits sehr viel gemacht wurde, um die fluorierten Treibhausgase zu reduzieren, kommen sie doch noch vor, beispielsweise als Kältemit­tel in Kühl- und Klimaanlagen oder als Treibgase in Schaumstoffen und Spraydosen, als Löschgase in Brandschutzanlagen und auch als Isoliergas in Hochspannungs­schaltanlagen.

Das heißt, da gibt es nach wie vor einen Anwendungsbereich – nicht nur bei uns, son­dern europaweit und weltweit. Daher ist es wichtig, dass wir mit diesem Gesetz die EU-Verordnungen vollziehen und überwachen, die Gegenstand einer ordnungsgemäßen Bewirtschaftung dieser Treibhausgase sind, wo die Reduktion nicht nur der klimarele­vanten Treibhausgase, sondern im Speziellen auch der fluorierten Treibhausgase ein klares Ziel ist.

Was auch wichtig und Gegenstand dieses Gesetzes ist, ist der Umstand, dass es An­forderungen gibt an die Qualifikation beziehungsweise Zertifizierung von Personal und Unternehmen, die im Wirtschaftsbereich in der täglichen Arbeit mit derartigen Substan­zen zu tun haben. Im Sinne der Gesundheit und des Umweltschutzes ist das ganz wichtig. Das ist ein wesentlicher Teil unserer Umweltpolitik, wo wir schon sehr große Anstrengungen unternommen haben, um unsere Ziele auf den verschiedensten Ebe­nen zu erreichen. Daher ist auch das für uns ein wesentliches Ziel.

Abschließend noch einmal herzlichen Dank für Ihre konstruktive Mitarbeit und dafür, dass wir hier diesen Weg gemeinsam gehen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

14.49


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Prinz. – Bitte.

 


14.49.05

Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr ge­ehrte Damen und Herren! Frau Kollegin Brunner, ich darf Ihnen ohne Umschweife sa­gen: Das Lebensministerium mit den Kompetenzen Landwirtschaft und Umwelt, die gut zusammenpassen, ist bei Minister Berlakovich in sehr guten Händen. Das hat man jetzt auch an der Rede des Ministers gehört, wo er wieder seine Kompetenz unter Be­weis gestellt hat.

Am Beispiel der fluorierten Kohlenwasserstoffe sieht man, dass schon seine Vorgänger in den letzten Jahren da schon Wesentliches geleistet haben, weil wir eine weitaus bessere Ausgangsbasis haben, um die Ziele bei der Reduktion zu erreichen, was des­halb sehr wichtig ist, weil die fluorierten Kohlenwasserstoffe wesentlich schädlicher sind als beispielsweise Kohlenmonoxid. (Beifall bei der ÖVP.)

Lieber Kollege Erich Tadler, wir verstehen uns als Sitzreihennachbarn sehr gut, aller­dings muss ich dir ehrlich sagen: Du hast heute bei deiner Rede die falsche Platte er­wischt, und zwar insofern, als 90 Prozent davon ein völlig anderes Thema betroffen ha­ben, nämlich den Tagesordnungspunkt 13.

Es ist wirklich nicht notwendig, dass man so lange nachtrauert, wenn man selbst die Sitzung verlassen hat. Ich würde sagen: Das nächste Mal sind wieder alle live dabei, und es wird miteinander gearbeitet, dann kommt auch etwas Gutes heraus. In diesem Sinne: nicht gar so lange nachtrauern! (Beifall bei der ÖVP.)

 


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