auf die Ticketpreise nicht allzu hoch sein werden. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
16.22
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Der Herr Berichterstatter wünscht kein Schlusswort.
Wir gelangen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 230 der Beilagen.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die für diesen Gesetzentwurf sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mehrheitlich angenommen.
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dem vorliegenden Gesetzentwurf auch in dritter Lesung ihre Zustimmung erteilen, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist wiederum mehrheitlich angenommen. Der Gesetzentwurf ist somit auch in dritter Lesung angenommen.
Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungsvorlage (223 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Betrieb von Dampfkesseln und Wärmekraftmaschinen (Dampfkesselbetriebsgesetz – DKBG) geändert wird (270 d.B.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zum 13. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Wir gehen in die Debatte ein.
Als Erster gelangt Herr Abgeordneter Themessl mit gewünschten 3 Minuten Redezeit zu Wort. – Bitte.
16.23
Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Aufgrund dessen, dass Sie die Novelle des Ökostromgesetzes selbst von der Tagesordnung abgesetzt haben, wird meine Wortspende relativ kurz ausfallen.
Zu Tagesordnungspunkt 13, zum Dampfkesselbetriebsgesetz, werden wir unsere Zustimmung geben – und zum Ökostromgesetz lassen Sie mich bitte auch ein paar Worte anmerken.
Da Sie diese Materie an den Ausschuss rückverwiesen haben, gebe ich die Hoffnung nicht auf, dass Sie beim Ökostromgesetz vielleicht generell einmal umdenken werden. Sie wissen ja, dass nicht nur wir, sondern auch andere Oppositionsparteien in diesem Haus seit zwei Jahren fordern, das Ökostromgesetz grundsätzlich auf ganz andere, neue Aktualitäten umzustellen, es einmal grundsätzlich zu überdenken. Als Wirtschaftssprecher ist mir das deshalb sehr wichtig, weil in Deutschland das Erneuerbare-Energien-Gesetz gezeigt hat, dass innerhalb kürzester Zeit Tausende zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen werden können. Gerade in Zeiten einer Wirtschaftskrise wäre es daher sehr wichtig, auch in Österreich in diesem Bereich einmal grundsätzlich umzudenken.
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