Ich möchte, dass wir eine gesunde, eine wettbewerbsfähige österreichische Bundesbahn haben. Das ist für die 42 000 Menschen, die dort tagtäglich hart arbeiten, wichtig, aber das ist vor allem auch für die Kundinnen und Kunden, für den Wirtschaftsstandort und für die Umwelt wichtig. – Herzlichen Dank. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
19.45
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Rädler. Eingestellte Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.
19.45
Abgeordneter Johann Rädler (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Ich halte mich an die Vorgaben unseres Verkehrssprechers. – Es wäre viel zur Bundesbahn zu sagen. Die Frau Bundesminister hat von der Wettbewerbsfähigkeit und der Verantwortung gegenüber den 42 000 Mitarbeitern gesprochen. Herr Kollege Haberzettel, die Schienen waren bereits 2003 in diese Richtung gelegt mit der klaren Trennung. Sie haben damals keine Freude gehabt, aber Sie müssen zugeben, dass die Effizienzsteigerung damals mit der Aufgliederung eingesetzt hat; mit der Aufgliederung in den Absatzbereich und in den Infrastrukturbereich.
Es ist folglich eine Weiterentwicklung, wenn wir jetzt mit dieser Novelle – und das ist Ihnen ja, glaube ich, sehr recht – auch die Finanzierung für die nächsten sechs Jahre mit dem Rahmenplan absichern. Vielleicht ist es Ihnen nicht so recht, dass es eine Berichtspflicht geben wird, dass es im gesamten Bereich der Holding wahrscheinlich mehr Verantwortung im Finanzbereich geben wird, aber dies ist eine Weiterentwicklung im Sinne der Bundesbahn, und Sie sollten diese so wie wir begrüßen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
19.46
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Josef Auer. Eingestellte Redezeit: 2 Minuten. – Bitte.
19.47
Abgeordneter Mag. Josef Auer (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Herr Abgeordneter Redl hat jetzt gerade gesagt (Rufe bei der ÖVP: Rädler!), er hält sich an das, was der Herr Verkehrssprecher gesagt hat. – Ich möchte sagen, ich halte mich an Fakten!
Deshalb möchte ich zu den Ausführungen der Frau Abgeordneten Hakl zum Führerscheingesetz noch ganz kurz etwas sagen, weil ich zu dem Thema nicht sprechen konnte. Die Frau Abgeordnete soll die Geschwindigkeit nicht unterschätzen. Ich habe mir das mit den 10 km/h ausgerechnet. Wenn man die Geschwindigkeit von 30 km/h auf 40 km/h erhöht, dann steigt die Energie um fast 80 Prozent. Das ist also nicht zu unterschätzen. Eine andere Begründung haben ja auch Sie, Frau Ministerin, schon gegeben.
Aber zurück zum Thema. Diese Regierungsvorlage zeigt, ob es allen passt oder nicht, eine starke sozialdemokratische Handschrift. Der wesentlichste Punkt sind schlankere Strukturen und natürlich gewaltige Einsparungen: 100 Overhead-Posten, die eingespart werden können, und pro Jahr in der Endausbaustufe bis zu 200 Millionen €.
2003 wurden elf Gesellschaften gemacht, jetzt sind es nur mehr fünf. Ich würde sagen, es steht sozusagen 5 : 11 für uns, für die Sozialdemokratie. Die derzeitigen Zuordnungen innerhalb der Gesellschaft und die Strukturen verhindern mögliche Einsparungen und Synergien.
Noch einmal zurückkommend zur Freiheitlichen Partei und zum BZÖ: Sie sind ja Meister darin, dass Sie eben uns, der Sozialdemokratie, das vorwerfen wollen, was Sie vor
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite