Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll37. Sitzung / Seite 90

dig!) Darin sehe ich auch einen wichtigen Ansatz. So hat zum Beispiel die ÖVP in Oberösterreich seit 1945 nicht einmal noch eine Frau in der Landesregierung gehabt, und bei den anderen Parteien schaut es ähnlich aus.

Meiner Meinung nach ist wichtig: Je mehr Frauen in der Gemeindepolitik verankert und tätig sind, desto besser geht es den Gemeinden in Österreich. (Beifall bei der SPÖ.)

14.14

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Gahr. Freiwilli­ge Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte.

 

14.14.46

Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Herr Präsi­dent des Rechnungshofes, der Sie heute die ganze Debatte mitverfolgen! Ich denke, Sie können erfreut sein, dass wir heute intensiv über die Zukunft der Arbeit des Rech­nungshofes diskutieren.

Es geht um die Prüfung der Gemeinden, und ich denke, es ist für uns alle eine Heraus­forderung, dass wir nicht immer unbedingt von einem Problem der Gemeinden spre­chen, sondern dass wir uns darüber unterhalten, wie wir die Prüfungs-, Kontroll- und Beratungstätigkeit für unsere Gemeinden entwickeln und optimieren können. Ich glau­be, wir sind uns einig, dass wir das neu aufstellen wollen, und vielleicht schaffen wir es in einer kürzeren Zeit als in sechs Monaten, ein besseres und effizienteres Konzept für die Zukunft zu haben. (Beifall bei der ÖVP.)

Derzeit gibt es vier Instanzen, und die Sorge von einigen Gemeinden und vom Ge­meindeverband ist, dass man eine zusätzliche Kontrollinstanz schaffen will. – Nein, das lehnen wir alle einheitlich ab, sondern es geht einfach darum, dass wir zukünftig mit weniger Bürokratie und mit mehr Effizienz kontrollieren und beraten können.

Frau Kollegin Lapp hat gesagt, dass in einer Illustrierten dargestellt wurde, wie pleite unsere Gemeinden seien und welche Bürgermeister Schuldenkaiser seien. Zwei Tiroler Gemeinden führen diese „Hitliste“ an, und zwar Kaisers und Gramais im Lechtal. Ich habe mir erlaubt, diese Hitliste zu hinterfragen und habe mich mit den Bürgermeistern dieser beiden Gemeinden verständigt. Diese waren relativ enttäuscht, dass man so et­was so präsentiert.

Ich darf erzählen: Der Bürgermeister der Gemeinde Kaisers, Markus Lorenz, hat ge­sagt, er war immer schuldenfrei und hat in ein Kraftwerk investiert, das auf 30 Jahre zurückgezahlt wird. Es geht ihm und seiner Gemeinde jetzt maximal besser, sie sind zum ersten Mal lebensfähig. Es ist eine Gemeinde mit 90 Einwohnern, und er hat ge­sagt, er will noch ein Kraftwerk dazubauen, und wenn er noch mehr Schulden hat und er noch einmal in die Zeitung kommt, ist ihm das recht und teuer. Ihm ist wichtig, dass er für seine Bürger die Infrastruktur im Dorf sichern kann. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Dr. Königshofer.)

Die zweite Gemeinde – und die ist der Spitzenreiter – ist die Gemeinde Gramais. Das ist noch intensiver: Die haben 1,2 Millionen € in eine Kläranlage investiert, weil sie 8 Ki­lometer vom nächsten Anschluss weg sind. Es war billiger, selbst eine Kläranlage zu errichten, als öffentlich 8 Kilometer talauswärts zu fahren. Sie haben investiert, haben eine Bundesförderung bekommen, das Ganze wurde aufsichtsbehördlich überprüft
und genehmigt. Die Gemeinde Gramais hat zwei Kleinwasserkraftwerke gebaut,
und der Bürgermeister sagt, es ist erfreulich, in dem Jahr hat er aus dieser Investition
von 1,8 Millionen € für diese zwei Kraftwerke 30 000 € Gewinn. Diese Gemeinde hat 65 Einwohner.

Das sind die beiden Spitzenreiter, und die haben überhaupt keine Schulden, das Gan­ze amortisiert sich. (Zwischenruf des Abg. Hornek.) Wir präsentieren hier Dinge, die