Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll37. Sitzung / Seite 126

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dergelassenen Ärztinnen und Ärzten, zu den Apothekerinnen und Apothekern einge­bunden werden. Wir haben maximale Kosteneffizienz, und wir werden dieses funktio­nierende System plangemäß im Jahr 2010 in Österreich zur Verfügung haben.

Zur Frage 24 betreffend AGES-MitarbeiterInnen und was sie so in Plattformen sagen:

Ich habe Kontakt zu den AGES-Betriebsräten. Dort wurde nichts Derartiges an mich herangetragen. Der Anteil der Verwaltungskosten an den Gesamtkosten der AGES ist nicht höher als in vergleichbaren Betrieben.

Zu Ihren Stichworten Analogkäse und Schummelschinken: Es dürfte Ihnen entgan­gen sein, dass die AGES im Bereich der Lebensmittel weder kontrollierende noch voll­ziehende Behörde ist. Die AGES begutachtet Proben, die die Lebensmittelkontrollore der Länder ziehen. Wenn die AGES-Gutachter Proben beanstanden, sind erneut die Länder am Zug. Es gehört nicht zu den eigentlichen Aufgaben der AGES, Schummel­schinken oder Analogkäse zu suchen oder vom Markt fernzuhalten. Die AGES ist Dienstleister und Erfüller von Analyse- und Begutachtungsaufträgen des Ministeriums oder der Länder.

Ich habe die AGES bezüglich Kunstkäse mit einer Sonderauswertung beauftragt. Das Ergebnis: Bei 60 Proben Käse beziehungsweise Lebensmitteln mit Käse lag nur in vier Fällen eine Verfälschung oder eine Irreführung vor. Die Beanstandungsquote ist daher niedriger als die durchschnittliche Beanstandungsquote bei allen Lebensmitteln.

Niemand hat jemals – und damit bin ich bei Beantwortung der Frage 25  die in der AGES arbeitenden Beamtinnen und Beamten für die Finanzsituation des Unterneh­mens verantwortlich gemacht. Richtig ist vielmehr, dass die AGES bei ihrer Gründung durch den damaligen FPÖ- oder BZÖ-Minister Herbert Haupt mit zu wenig Finanzmit­teln ausgestattet wurde. (Abg. Silhavy: Da schau her!)

Der wahre Bedarf wäre damals bei 73 Millionen € gelegen, der Wirtschaftsberater hat 71 Millionen empfohlen. Tatsächlich hat die AGES 54 Millionen bekommen. (Zwischen­ruf des Abg. Mag. Stadler.) – An dieser gravierenden Fehlentscheidung leidet das Un­ternehmen auch heute noch!

Ich weise darauf hin, dass die AGES ein hervorragendes Unternehmen ist, das interna­tional anerkannt und führend ist im Bereich der AGES PharmMed, im Bereich der Blut­sicherheit, und auch im Bereich des Instituts für Lebensmitteluntersuchung eine der Kompetenzstellen in Europa darstellt. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Stadler: Mit Ausnahme vom Käse und vom Schinken!)

Zur Frage 26:

Ich habe schon in der Beantwortung der Frage 18 gesagt, dass ich die Eignung des Rechnungshofes zur Wahrnehmung seiner Aufgaben nicht in Zweifel ziehe. Ich habe immer sehr, sehr gute Gespräche mit dem Rechnungshof geführt und auch immer wie­der erkennen können, dass es gute Beiträge gibt, die man in die Praxis umsetzen kann.

Zu den Fragen 27 und 28 – es geht um die Ernährungskampagne „Ernährung kann was“ –:

Ich als Gesundheitsminister habe die Aufgabe, sowohl die Verhältnisse als auch das Verhalten von Menschen zu ändern. Die Infokampagne „Ernährung kann was“ ist ein Baustein auf dem Weg zu einer gesünderen Ernährung. Die Inhalte basieren auf dem dem Parlament vorgelegten Ernährungsbericht, und zwar auf den dort genannten häu­figsten Ernährungsfehlern der Österreicherinnen und Österreicher. Die Einschaltungen enthalten leicht nachvollziehbare Ernährungstipps sowie Rezepte.

Ziel jeder gut gemachten Kampagne muss es sein, Aufmerksamkeit zu wecken und leicht verständliche Informationen zu vermitteln. Unterstützt wird dies sinnvollerweise


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