seauftritte, die Erkenntnis, dass eine Ministerin keine Sachkenntnis haben muss, sondern nur Charaktereigenschaften, denn für die Sachkenntnis hat sie ihre Beamtinnen und Beamten. Und es war die Frage, ob bei Renovierungsarbeiten auf Schloss Albeck Schwarzarbeiter beschäftigt waren. (Abg. Bucher: Wie viele Misstrauensanträge haben Sie geschrieben, während Sie in der Opposition waren? Das ist unerhört! Gehen Sie wieder zurück in Ihre Reihen!)
Es war der Beginn einer sehr, sehr teuren Umfärbeaktion in diversen Ministerien, bei der gegen enorm viel Geld Beamtinnen und Beamten in den sogenannten Vorruhestand versetzt wurden, um Platz für treue Parteigänger zu schaffen. (Abg. Bucher: Wollen Sie uns vorschreiben, ob wir einen Misstrauensantrag stellen?)
Herbert Haupt war Frauenminister und hat just am Weltfrauentag die Männerabteilung eröffnet. (Zwischenruf der Abg. Ursula Haubner.)
Folgendes vielleicht noch so ein bisschen als Aufruf an diverse Abgeordnete: Wir würden uns wünschen – das ist ein Wunsch von Gisela Wurm –, dass Sie auch in der Sprache, die Sie hier verwenden, die männliche und die weibliche Form verwenden. Frau Haubner, ich weiß, dass Ihnen das auch ein Anliegen ist. (Abg. Ursula Haubner: Danke!)
Noch ein paar „Highlights“ von Herbert Haupt. Vielleicht erinnern Sie sich noch: Er hat einen Lügendetektortest bei sexuellen Übergriffen gefordert, und zwar von Täter und Opfer. Er musste diesen Vorschlag zurückziehen, weil Experten heftige Kritik geübt haben.
Herbert Haupt hat die Ambulanzgebühren eingeführt, er hat die Unfallrentenbesteuerung eingeführt. Beides wurde vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben, denn das war wieder gegen die kleinen Leute.
Personelles. Eine Ute Fabel gab es da. (Abg. Silhavy: Ja, Fabel!)
Reinhart Gaugg, erinnern Sie sich vielleicht? – Ich versuche damit, nur zu sagen, dass unser seriöser Minister sich Ihr Misstrauen wirklich nicht verdient. Jetzt nur zur Erinnerung für all diejenigen, die damals noch nicht hier waren, ein bisschen die Geschichte von früher. (Beifall bei der SPÖ.)
Reinhart Gaugg sollte zum stellvertretenden Generaldirektor der Pensionsversicherungsanstalt ernannt werden. Damals ist die Abstimmung schiefgegangen, damals war die Frage, ob man nicht die Stimmzettel namentlich kennzeichnen sollte, was verfassungsrechtlich bedenklich war und diskutiert wurde. Zu dieser Wahl kam es aber nicht, weil Gaugg – eine Entscheidung eines Ministers des BZÖ – alkoholisiert am Steuer erwischt wurde und sich dann im Prinzip nicht der Wahl gestellt hat. (Abg. Petzner: Gaugg war nie beim BZÖ!) – Das war noch FPÖ. Es ist ein bisschen schwierig, das auseinanderzuhalten, muss man sagen. (Abg. Bucher: Für Sie!)
Aber auch der nächste Nachfolger, nämlich Herr Reinhard Ammer, hat es nicht lange ausgehalten, denn er wurde fristlos entlassen, weil er eine zweite Beschäftigung an der Hochschule Wismar gehabt hat und dann in Wismar entlassen wurde. Das heißt, die Personalpolitik, die sich da durchzieht, zeugt nicht wirklich von großem Vertrauen.
Schmid, Forstinger. – Vielleicht erinnern Sie sich an Forstinger, auch eine Ministerin. Um einen Erfolg nach 100 Tagen zu haben (Abg. Ursula Haubner: Erfolgreiche Unternehmerin!) – ja, ja, –, hat sie eine Rufnummernverordnung unterschrieben, wo sie sich im Nachhinein ausgeredet und gesagt hat, das habe ihr ein Sektionschef fälschlicherweise zur Unterschrift vorgelegt. Diese Rufnummernverordnung hätte die Wirtschaft und den Staat Millionen gekostet. Nur um einen Erfolg vorzulegen!
Und Sie sagen, unser Minister verdient das Misstrauen? Also ich würde mich an Ihrer Stelle wirklich lieber erinnern. (Beifall bei der SPÖ.)
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