Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll37. Sitzung / Seite 156

Kunst- und Analogkäse zugelassen werden und der Weg dafür breitgemacht wird, aber auf der anderen Seite unsere Bauern und deren Familien in den Ruin getrieben wer­den, das wundert mich, Herr Maier.

Schämen Sie sich, Herr Maier! (Beifall beim BZÖ.)

17.26

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Dr. Oberhauser zu Wort. Gewünschte Redezeit: 10 Minuten. – Bitte.

 

17.26.32

Abgeordnete Dr. Sabine Oberhauser, MAS (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundes­kanzler! Werte Mitglieder der Bundesregierung! Herr Abgeordneter Grosz, die Gewerk­schaft der Gemeindebediensteten Kunst, Medien, Sport, freie Berufe hat heute ein an­gemessenes Gehalt für die Angestellten der Bundestheater verlangt. Ich glaube, das ist in Ihrem Sinn. Sie könnten sich wirklich bewerben. Es war fast burgtheaterreif. (Ruf bei der ÖVP: Simpl! – Abg. Silhavy: Das ist eine Beleidigung!) Ein bisschen untergriffig und ein bisschen tief, aber fast burgtheaterreif. (Beifall bei der SPÖ.)

Wir sind heute mit einem Misstrauensantrag konfrontiert, der – wie schon mehrfach ge­sagt wurde – nichts enthält, außer dass er das Wort „Misstrauen“ enthält. Es gibt keine Begründung – überhaupt nichts. Da Frau Haubner den Antrag gestellt hat, ist es viel­leicht so, dass sich die Plakatserie, die derzeit in Oberösterreich klebt – „Weil sie weiß, was er wollte ...“ –, auch darauf bezogen hat, dass wir auch wissen, was Sie wollten. Ich glaube, das ist nicht so, und wenn man so etwas macht, dann sollte man einen An­trag ordentlich begründen und ihn auch ordentlich einbringen. (Beifall bei der SPÖ.)

Sehr geehrte Damen und Herren vom BZÖ, gerade Ihre Fraktion hat es notwendig, einem Minister, der seit zehn Monaten im Amt ist und ordentlich seine Arbeit macht, das Misstrauen auszusprechen. (Abg. Ursula Haubner: Was hat das mit Misstrauen zu tun? – Abg. Scheibner: Das ist kein Amt für einen Beamten!)

Wenn man nur in den derzeitigen Nationalratsklub schaut: Abgeordneter Huber – der­zeit parteifrei – steht derzeit unter Verdacht der Anstiftung zu Körperverletzung. Es wa­ren sexuelle Anzüglichkeiten gegenüber einer FPÖ-Abgeordneten in Diskussion und der Versuch, eine private Vergnügungsreise nach Italien über Parlamentsspesen abzu­rechnen.

Der Herr Westenthaler, ein verurteilter Sicherheitssprecher im Nationalrat; Herr Strutz, der seine Unterhaltungszahlungen nicht leistet (Abg. Ursula Haubner: Was hat das mit Gesundheit zu tun?), und Herr Stadler, der Parallelen zwischen der Fristenregelung und den NS-Vernichtungslagern zieht – das sind wirklich „absolut vertrauenswürdige“ Politiker des BZÖ, die wir hier sitzen haben. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe der Abgeordneten Scheibner und Petzner.)

Wenn sie nicht im Nationalrat sitzen, dann waren sie damals in der Regierung. Für die, die es vergessen haben, habe ich mir die Mühe gemacht, herauszufinden, was damals unter der Regierung Schüssel I und Schüssel II an BZÖ-Ministern da war (Abg. Ursula Haubner: Vergangenheitsbewältigung statt Gesundheitsreform!):

Am 4. Februar 2000 wurde die Regierung Schüssel angelobt, und 25 Tage nach Amts­antritt ist der erste Minister, damals FPÖ, der Regierung abhanden gekommen. Das war Justizminister Krüger, der wegen Überlastung zurückgetreten ist. Die einzige Amtshandlung, die er zu setzen versucht hat, war, dass er einen Jaguar als Dienstwa­gen bekommt. (Abg. Silhavy: Da schau her!)

Sieben Monate und 18 Tage nach ihrer Angelobung musste Elisabeth Sickl die Regie­rung verlassen und wurde durch Herbert Haupt ersetzt. Was mir von Sickl in Erinne­rung geblieben ist – und Ihnen vielleicht auch –, waren einige sehr unglückliche Pres-