Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll37. Sitzung / Seite 171

werte, und da haben sie das für zwei Betriebe berechnet: Vergleichsbetrieb Grünland und Vergleichsbetrieb Ackerbau. Für einen Grünlandbetrieb – und das ist die große Mehrzahl der heimischen Betriebe – mit 20 Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche kommt eine Erhöhung um 84,8 Prozent heraus. So schaut das aus mit eurer Agrarpoli­tik! (Abg. Neubauer: Unfassbar! Ein Skandal!) Und für die großen Ackerbaubetriebe gibt es nach den Berechnungen der Landwirtschaftskammer Kärnten eine Senkung des Einheitswerts. Das kann ich Ihnen gerne geben, das können Sie sich anschauen.

Wir verlangen, dass offen und ehrlich mit den Bauern diskutiert wird. Mit jeder einzel­nen Berufsgruppe wird verhandelt. Da verhandelt die Bundesregierung, da verhandeln die Kammern. Bei den Bauern macht ihr eine Geheimniskrämerei. 2010 kommt die Er­höhung der Einheitswerte. Gebt es einfach zu, dass ihr das so macht! Wir lehnen das auf jeden Fall ab! (Beifall bei der FPÖ.)

18.14

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Spadiut. – Bitte.

 

18.14.35

Abgeordneter Dr. Wolfgang Spadiut (BZÖ): Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren! Um es vorauszuschicken: Auch wir werden diesem Antrag zustimmen. In die­sem Parlament ist seit Monaten für die Bauern nichts getan worden, obwohl sie ... (Abg. Grillitsch: Ich habe auch nichts anderes erwartet von dir!) – Lieber Freund Gril­litsch, ich glaube, du weißt gar nicht, wovon du sprichst! Ich bin hundert Mal mehr bei den Bauern als du als Bauernbundpräsident! Das möchte ich dir sagen! (Beifall beim BZÖ sowie bei Abgeordneten von Grünen und FPÖ.) Ich weiß, was den Bauern fehlt, während du dich da herstellst und nur ein bissel plapperst, ich bin gegen den Streik. – Tu einmal etwas für die Bauern! (Abg. Grillitsch: Schäm dich! Schäm dich!) Aber geh, nichts tust du! Ich brauche mich nicht zu schämen. Du musst dich schämen, weil deine Leute stehen vor dem Nichts! Was hilft ihnen das Image, das du nicht beschädigt ha­ben willst, wenn sie nichts zum Essen haben?! Da ist gescheiter kein Image und etwas zu beißen! (Beifall beim BZÖ sowie bei Abgeordneten der FPÖ.)

Es ist wirklich an der Zeit, dass jetzt einmal die Bauern selber die Initiative ergreifen, und sie müssen leider zu Streiks greifen, damit sie einmal in Brüssel gehört werden. Aber auch in Österreich müsste man etwas tun. Es gibt Bauern, die überliefern 200 000 Liter Milch. Die Saldierung gehört ausgesetzt, dann geht die Milchmenge zu­rück, und der Preis steigt. (Abg. Grillitsch: Ja, genau! Ja, genau!) Na sicher! Du hast ja keine Ahnung! (Beifall beim BZÖ.)

Die Saldierung gehört ausgesetzt, der freiwillige Lieferverzicht der Bauern gehört ein­geführt, und der 50-prozentige Verdienstentgang gehört vom Bund gestützt. Wir haben ein Bankenpaket um 100 Milliarden € beschlossen, und monatelang redet keiner von der Landwirtschaft da herinnen! (Abg. Jannach: Eine Schande ist das!) Eine ganze Berufssparte geht zugrunde, weiß nicht, wie sie sich ernähren soll.

Dann rede ich mit einem ehemaligen Aufsichtsrat einer Molkerei, der erzählt mir, als er noch aktiv war, haben sie fünf Käsesorten zu probieren gehabt, um die Qualität zu be­urteilen. Den zweiten Platz hat ein Analogkäse bekommen. Dann hat der Aufsichtsrat zu mir gesagt, mit dem Käse hat die Molkerei eigentlich am meisten verdient.

Jetzt möchte ich einmal hinterfragen, wer denn ... (Abg. Grillitsch: Das behauptest du?) – Nein, ich habe berichtet, was der zu mir gesagt hat. – Ich möchte jetzt hinterfra­gen, ich möchte wissen, wer für die Herstellung von Kunstkäse zuständig ist. Ich habe im Internet nachgeschaut, das lässt sich nirgends herauslesen. (Abg. Grillitsch: Die Klage ist dir sicher! Nächste Auslieferung!)