Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll37. Sitzung / Seite 197

die sind da! – 1905 hat sie Albert Einstein das erste Mal erklären können. (Abg. Riepl: Ist das ein Physikvortrag oder ...? – Zwischenrufe des Abg. Weinzinger und bei der ÖVP.) – Ja! Dafür wurde er 1921 mit dem Nobelpreis ausgezeichnet. Wir sind ja einmal in die Schule gegangen!

Jetzt, nach über 100 Jahren, haben wir eine Situation, in der wir alle Landwirte entlas­ten könnten, indem wir danach trachteten, dass wir, wie in Deutschland, auf die Scheu­nendächer Photovoltaikanlagen montieren. Das würde jährliche Investitionen in der Höhe von 2,2 Milliarden € bringen, und ins Budget würden 440 Millionen € an Mehr­wertsteuer fließen. Das bräuchte keine direkten Förderungen, es müsste nur der De­ckel wegfallen und es bräuchte einen garantierten Einspeisetarif. (Abg. Riepl: Geniale Lösung!)

Ich möchte schon an Folgendes erinnern: Am 9. September 2008 haben im Gewerbe­haus Wien bei einer Podiumsdiskussion, die „Sonnenstrom – Quo Vadis?“ hieß, die Energiesprecher aller Parteien, auch jene der SPÖ und der ÖVP, versprochen, dass die Deckelung fällt. Jetzt seid Ihr wieder umgefallen! Da muss man sich wirklich nicht wundern, wenn die Bürger fordern, dass die Wahlversprechen einklagbar werden. (Zwischenruf bei der ÖVP.) – Du wirst dich noch schämen müssen für das, was du jetzt gesagt hast. – Wir könnten in Österreich jährlich 600 Megawatt peak installieren, aber leider tun wir nichts!

Die Mehrkosten sollen auch nicht auf den Stromkunden abgewälzt werden – nein, ab­solut nicht! Das kann man mit den Mehreinnahmen im Budget leicht finanzieren. (Zwi­schenruf des Abg. Hörl.) Und es sollte auch für die Hausbesitzer und für die Landwir­te – jene Landwirte, die Energiewirte werden wollen –, sofort etwas gemacht werden, indem man ihnen endlich hilft.

Der nächste Punkt ist, dass für nichts Geld da ist, aber letztes Jahr hat der Herr Bun­desminister die Biogasanlagen mit 20 Millionen € wegen der hohen Rohstoffpreise ge­fördert. – Das ist eine absolute Frechheit! Die Rohstoffpreise waren noch nie so nied­rig, wie sie heuer sind und letztes Jahr waren. Bei diesem lächerlichen Maispreis wird von Bundesminister Berlakovich wieder in Erwägung gezogen, 20 Millionen € an die Biogasanlagen unter dem Titel „hohe Rohstoffpreise“ auszuzahlen.

Die Getreidebauern leiden im Moment noch viel stärker als die Milchbauern: Ihre Ein­nahmen sind katastrophal! Für die Tonne Mais wird von Raiffeisen, von RWA, im Mo­ment 60 € bezahlt. Wenn man weiß, dass die Tonne Mais in der Produktion 105 € kos­tet, dann versteht man, dass sich die Landwirte für diese „gute“ Politik wirklich sehr be­danken, und vor allem, dass dann noch diese Frechheit begangen wird, 20 Millionen € zusätzlich an die Betreiber von Biogasanlagen unter dem Titel „hohe Rohstoffpreise“ auszubezahlen.

Allein in Tirol gibt es 25 000 Bauern mit Stalldächern (Zwischenruf des Abg. Hörl), die man mit Photovoltaik-Anlangen überziehen könnte. Aber das wollt Ihr nicht! Ihr habt keine Visionen!

2010 werden wir die ersten Elektroautos bekommen. Warum strebt man nicht an, dass alle Elektroautos in Österreich – man schätzt, 2020 werden es 100 000 sein – an einer Photovoltaik-Tankstelle tanken können? Warum regt ihr nicht an, dass in jeder Stadt je­der Parkscheinautomat eine Photovoltaik-Insel wird? Da schläft man tief und fest!

Bedenken wir, dass wir in Österreich beste Firmen in dieser Technik haben, die Top-Mitarbeiter haben, die top motiviert sind! Es ist nicht so, dass alle Aufträge in den Os­ten gehen, im Gegenteil! Die Politik müsste da schauen, dass die Wertschöpfung im Land bleibt und dass die Firmen entsprechende Aufträge haben. Unsere Firmen sind da wirklich Pioniere; zum Beispiel ist die Firma Solon in Tirol der weltweit größte Aus­statter von Sonnenkraftwerken.