19.17
Abgeordneter Franz Kirchgatterer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Zu meinem Vorredner: Es wird bestimmt noch genug Möglichkeiten geben, Verantwortung mitzutragen. Verantwortung mitzutragen, wäre auch beim Ökostromgesetz angebracht gewesen. Ich denke, es ist sehr wesentlich, die Zielrichtung dieses Gesetzes, aber auch dessen tatsächliche Wirkung in der Praxis zu sehen.
Vor zirka einem Monat wurde von der Europäischen Kommission entschieden, dass, mit Ausnahme des Industriedeckels, unser Ökostrombeschluss des Vorjahres in Kraft treten kann. Für den Industriedeckel soll bis 2010 eine Lösung gefunden werden.
Es gilt festzuhalten – und die europäische Kulturhauptstadt Linz ist wohl ein sehr gutes Beispiel dafür –, dass unsere energieintensiven Betriebe mit vorbildlich hoher Umweltqualität arbeiten. Sie stehen aber im Wettbewerb, in Konkurrenz zu Werken, die noch einen enormen Umwelt- und Klimaschutz-Aufholbedarf haben. Bis zur Akzeptanz dieses Deckels oder Ähnlichem besteht die Übergangsbestimmung, die Arbeitsplätze der Facharbeiter und Facharbeiterinnen sichert.
Erwähnen möchte ich auch die Innovationskraft und Leistungsstärke vieler Klein- und Mittelbetriebe im Bereich der erneuerbaren Energie und Energieeffizienz. Sie ist beeindruckend und wird allgemein auf bestem internationalen Niveau bewertet.
Bedeutende Schritte zur Energiewende sind bei gleichzeitiger Versorgungssicherheit und mit leistbaren Preisen auch von den Regionen notwendig. Als Oberösterreicher bin ich stolz auf die äußerst positiven Initiativen unseres Wohnbau-Landesrates Hermann Kepplinger. Seine Förderschiene vereint hohe Klimaziele und leistbares Wohnen für alle.
Heute wurde auch Güssing wieder erwähnt. Ich gratuliere Güssing, darf aber auch auf eine weitere Vorzeigegemeinde und Vorzeigestadt verweisen: die Messestadt Wels mit 60 000 Einwohnern. Sie ist nicht nur wegen der Energiesparmesse hervorzuheben, der Leitmesse von beachtlicher internationaler Bedeutung mit den zentralen Themen Ökoenergie und Energieeffizienz, deren Besucher- und Ausstellerzahlen ständig steigen, sondern auch wegen des Bündels von Maßnahmen zur Forcierung der erneuerbaren Energie im ganzen städtischen Bereich.
Zum Schluss, meine Damen und Herren, möchte ich auf den Punkt eingehen, in dem wir – alle Fraktionen! – uns einig sind, nämlich auf die Ablehnung der Kernenergie, des Atomstroms, und das aus gutem Grund: wegen des großen Gefahrenpotenzials, aber auch der kaum kalkulierbaren Kosten.
In Oberösterreich ist es dank des Engagements von Landeshauptmann-Stellvertreter Dipl.-Ing. Erich Haider (Abg. Weinzinger: ... schon wieder?) und mit Unterstützung von mehr als 100 000 Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern gelungen, dass unser landeseigenes Energieunternehmen von der Atom-Lobby ferngehalten wird. – Die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher wissen das sehr zu schätzen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
19.21
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Huber. – Bitte. (Abg. Hörl: Schon wieder? – Abg. Weinzinger: Ich habe geglaubt, der kommt zum Schluss! – Abg. Huber – auf dem Weg zum Rednerpult –: Ja, schon wieder!)
19.21
Abgeordneter Gerhard Huber (ohne Klubzugehörigkeit): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Zuschauer! Hohes Haus! 1839 wurde die Photovoltaik von französischen Physikern entdeckt. (Zwischenruf des Abg. Riepl.) – Doch,
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