Nun, heute reden wir hier von der Ökostromgesetz-Novelle. Ich möchte aber dazusagen: Es ist im Bereich der erneuerbaren Energie nicht nur der Strom, der eine große Rolle spielt, denn im konkreten Fall Güssing ist zum Beispiel die Erzeugung von Gas beziehungsweise anderen Treibstoffen aus Biomasse momentan der Fokus der Entwicklung.
Interessant ist zum Beispiel auch, dass in der kommenden Woche 20 Personen aus Schweden, aus einer Kooperationsfirma, nach Güssing kommen werden, die an einem kleinen Modell für eine große Anlage in Schweden forschen und sich diesbezüglich in Güssing orientieren werden.
Gas hat in diesem Zusammenhang auch den Vorteil, dass es praktisch ohne Verluste transportiert werden kann. Ich glaube, ein weiterer Punkt, der in diesem Zusammenhang wichtig ist, ist, dass wir die Energieeffizienz in allen Bereichen der Energie, aber auch im Bereich der erneuerbaren Energie entsprechend hochhalten.
Das Modell Güssing zeigt also auf, dass man gerade in ländlichen Regionen erneuerbare Energie optimal einsetzen kann. Und ich glaube, das, was Güssing kann, können im Prinzip fast alle Gemeinden Österreichs, wahrscheinlich aber nicht die Großstädte.
Frau Kollegin Brunner, in diesem Zusammenhang und weil Sie Herrn Minister Berlakovich mangelndes Engagement vorgeworfen haben: Bundesminister Berlakovich hat vor einigen Monaten über den Klima- und Energiefonds 4,5 Millionen € für Gemeinden zur Verfügung gestellt, damit sie entsprechende Energie- und Klimamodelle entwickeln und Umsetzungspläne hiezu erstellen können. Das ist doch etwas ganz anderes, als Sie, Frau Kollegin Brunner, hier gesagt haben. (Zwischenruf der Abg. Mag. Brunner.) Da sind Sie offensichtlich auf beiden Augen blind, denn Herr Bundesminister Berlakovich hat einen großartigen Weg aufgezeigt, und ich glaube auch, dass das Engagement unseres Ministers Berlakovich außer Streit steht. (Beifall bei der ÖVP.)
Zum Schluss kommend: Mit dieser Ökostromgesetz-Novelle machen wir zweifelsohne einen guten Schritt nach vorne, jedoch steht außer Streit, dass wir auch noch in anderen Bereichen die Rahmenbedingungen ändern müssen, auch was den gesetzlichen Bereich anlangt, wenn wir der erneuerbaren Energie zum Durchbruch verhelfen wollen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
20.13
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als vorläufig letzter Redner hiezu zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Lettenbichler. 3 Minuten eingestellte Redezeit. – Bitte.
20.13
Abgeordneter Mag. Josef Lettenbichler (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung hier auf der Regierungsbank! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Mit der heute vorliegenden Fassung des Ökostromgesetzes wird ein weiterer wichtiger und wesentlicher Schritt in Richtung Erreichung der sehr ambitionierten Klimaschutzziele gesetzt.
Vergangene Woche wurde in konstruktiven Gesprächen dazu ein Kompromiss gefunden. Vieles dazu ist ja heute, aber auch schon bei der Sondersitzung vergangenen Freitag gesagt worden, aber Folgendes möchte ich schon noch festhalten, nämlich dass mich das Verhalten einer Fraktion, nämlich das der Grünen, aufgrund ihres heutigen Stimmverhaltens doch sehr enttäuscht. Ich kann mich eigentlich nur mehr wundern, dass eine Partei, die ja eigentlich aus der Ökobewegung heraus entstanden ist, dieser Ökostromgesetz-Novelle nicht zustimmt. Sie von den Grünen sagen lieber wieder einmal Nein und sind damit auch gegen all jene Verbesserungen, die mit dem heutigen Gesetz initiiert werden. (Beifall bei der ÖVP.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich wünsche mir für kommenden Sonntag selbstverständlich und in erster Linie einen Wahlerfolg für Josef Pühringer und seine
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