ich, kann ich doch erwähnen, dass das eine Strache-FPÖ ist. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Strache: Seien Sie doch einmal ehrlich in Ihrem Leben!)
Darf ich ganz kurz darauf schauen, was diese FPÖ getan hat. (Abg. Neubauer: Sie sollen in die Zukunft blicken! Um die Zukunft geht’s!) – Zur Zukunft kommen wir sehr rasch, Herr Abgeordneter! Ich weiß, dass Ihnen die Vergangenheit nicht recht ist, denn: Was war denn in den fünf Jahren der Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen? Wurde da die Familienfreundlichkeit gelebt? Wurde in den fünf Jahren die Familienbeihilfe erhöht? – Nein! Wir haben in dieser Regierung voriges Jahr die 13. Familienbeihilfe eingeführt. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Was hat die FPÖ in diesen fünf Jahren für die Arbeitslosen getan? (Abg. Riepl: Überhaupt nix!) Wir hatten in den Jahren 2004 und 2005 360 000 arbeitslose Menschen, so viele wie noch nie (Abg. Mag. Stadler: Dank SPÖ! Dank der Sozialdemokratie!), so viele, wie wir wahrscheinlich nie mehr erreichen werden. Was haben Sie getan? – Nichts! Wir in dieser Bundesregierung haben die Antwort heuer gegeben mit einem Rekordbudget von 1,4 Milliarden €. Wir konnten bereits 455 000 Menschen neue Jobs vermitteln (Abg. Scheibner: Wer hat denn das wieder aufgeschrieben?) und durch unsere Arbeitsmarkt- und Konjunkturpakete 100 000 Jobs retten. Das sind Leistungen in der größten Finanzkrise. (Beifall bei der SPÖ sowie Bravoruf des Abg. Riepl.)
Und weil man sich so stark auf das Thema Lehrlinge konzentriert: Was war denn in diesen fünf Jahren? – Die Wahrheit ist – sie ist manchmal unangenehm, das weiß ich –, dass die Probezeit verlängert und die Behaltefrist gekürzt wurde. (Abg. Weinzinger: Das ist ja in Ordnung!) Was tun wir? – Wir geben den jungen Menschen eine Chance, wir in dieser Regierung geben den jungen Menschen eine Ausbildungsgarantie, und diese Ausbildungsgarantie wird auch zügig umgesetzt. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Wenn von den Pensionsbeziehern die Rede ist, stellt sich die Frage, was denn hier geschieht. (Abg. Weinzinger: Das ist sozialistische Politik!) Meine sehr geehrten Damen und Herren von der FPÖ! Sie haben mitgetragen, dass die Mindestertragsgarantie bei den Pensionskassen gestrichen wurde. Sie haben weiters mitgetragen – unter anderem – die Pensionsharmonisierung der Jahre 2003 und 2004. (Abg. Strache: Bei uns hat das niemand mitgetragen! Da irren Sie! Die sitzen da drüben, das sind die Orangen, die Sie meinen!)
Herr Strache, es ist keine Frage, Sie kritisieren heute das, was in den Ländern an Pensionssystemen noch vorhanden ist. Sie waren im Jahr 2004 so wie ich Mitglied des Wiener Landtages, und ich kann mich an Ihre Aussendung vom 13. Juli 2004 ganz genau erinnern, in der Sie gemeint haben: Wien zeigt, wie man harmonisch eine Pensionsreform umsetzt, und der Bund macht es unharmonisch. – Heute haben Sie Ihre Meinung geändert, ich nehme es zur Kenntnis. (Oh-Rufe bei der SPÖ. – Abg. Strache: Das ist aber wirklich eine lustige Verdrehung, die Sie hier zum Besten geben!)
Ich darf auch ganz offen sagen, weil die Frage der Integration hier immer diskutiert wird: Keine Frage, wir haben Integrationsprobleme, das ist überhaupt nicht zu negieren. (Abg. Strache: Der Herr, der die Anwesenheitsliste unterschreibt und nicht weiß, ...!) – Nein, Sie müssen ganz genau wissen, was ich dort unterschrieben habe, dann werden Sie wissen, was ich bei dieser Hauptversammlung getan habe. Ich habe es ganz genau gewusst.
Wie war das im Jahr 2004 mit den Saisonniers? (Rufe bei der FPÖ: Wie war das mit der BAWAG?) Der höchste Stand an ausländischen Saisonniers in der Zweiten Repu-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite