rungsbank! Meine Damen und Herren! Herr Klubobmann Strache, Sie haben mehrfach die Familien angesprochen. Sie haben zu Beginn Ihrer Rede gesagt, Kinder sind die Zukunft. – Da stimme ich Ihnen zu; das ist aber auch das Einzige, wo ich Ihnen zustimme. (Abg. Kickl: Gott sei Dank sind wir davon nicht abhängig!)
Sie haben gesagt, für Kinder wird man finanziell bestraft, Sie haben gesagt, Kinder, Familien sind uns nichts wert. – Ich möchte dieses Bild, das definitiv falsch ist, einfach zurechtrücken, weil wir hier an vielen, vielen Schrauben gedreht und auch Maßnahmen gesetzt haben.
Sie sagen, Sie möchten den Wiedereinstieg für Eltern erleichtern, Sie wollen auch eine entsprechende Jobsicherheit garantieren. – Wir haben mit dem Recht auf Elternteilzeit ein sehr, sehr gutes Instrument, das gelebte Realität ist, durch das es Jobsicherheit für die Eltern mit der notwendigen Flexibilität gibt.
Familienmitglieder pflegen Angehörige in 80 Prozent der Fälle, haben Sie gesagt. – Genau deswegen haben wir hier, was die Pensionsversicherungsbeiträge betrifft, angesetzt und haben wichtige Schritte gesetzt. Ich glaube, das sollte man auch sehen; aber es hilft natürlich nichts, wenn man immer die Augen zumacht und nur das sieht, was man sehen will.
Sie fordern einerseits Steuersenkungen, fordern darüber hinaus, dass von den Arbeitgebern für Eltern keine Beiträge für den Familienlastenausgleichsfonds mehr bezahlt werden sollen, fordern aber gleichzeitig auf allen Ebenen deutliche Ausweitungen der Leistungen. – Das kann nicht zusammengehen! Das ist in sich schon widersprüchlich: Wir können nicht Leistungen immer stärker ausbauen und die Einnahmen deutlich reduzieren. (Abg. Strache: Wenn man es auf Staatsbürger bezieht, schon! – Abg. Dr. Graf: Umschichtungen!)
Wir haben an den verschiedensten Stellen gehandelt: Wir haben ein großes Familiensteuerpaket im Ausmaß von über 500 Millionen € geschnürt, durch das nach dem Prinzip „Je mehr Kinder, umso weniger Steuern“ die Familien entlastet wurden – alleine hier ein Drittel an Transferleistungen. Apropos Transfers: Wir sind exzellent aufgestellt, auch im internationalen Vergleich! Ich finde Vergleiche nicht unanständig, sondern sie sind, ganz im Gegenteil, eine gewisse Standortbestimmung: Wo stehen wir denn überhaupt? – International stehen wir exzellent da, allein was die Transferleistungen betrifft. Und Sie werden mir zustimmen, wenn wir sagen, Transfers sind massiv armutsvermeidend. 700 Millionen € mehr seit 2002, das ist ganz, ganz viel Geld für die Kinder. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Der Gratiskindergarten wurde angesprochen, der sich übrigens bereits jetzt im September erstmals inflationsdämpfend ausgewirkt hat: Betreffend den Gratiskindergarten haben Sie gegen die Aufnahme von Kindern mit Migrationshintergrund gestimmt (Abg. Strache: Gegen die Verpflichtung, und nur für die Staatsbürger gratis!), gleichzeitig sagen Sie aber, Herr Klubobmann, dass wir für Integrationsmaßnahmen mehr tun sollen – also auch hier ein Widerspruch in sich.
Das Kinderbetreuungsgeld: 1 Milliarde € jährlich für Familien. Auch hier ein massiv armuts... (Abg. Strache: Die verpflichtende Deutsch-Vorschule wäre vonnöten gewesen, aber die haben Sie leider abgelehnt!) – Ich habe Ihnen zugehört, hören Sie mir auch zu, Herr Klubobmann! Danke vielmals. (Abg. Strache: Wenn Sie die Unwahrheit sagen, muss ich Sie korrigieren! – Zwischenruf der Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein.)
Das Kinderbetreuungsgeld, das von Erwerbstätigkeit entkoppelt ist, ist massiv armutsvermeidend – das war eine gemeinsame Initiative von uns, das sollten wir nicht ver-
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