Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll40. Sitzung / Seite 23

Es ist unbestritten, sehr geehrte Damen und Herren, dass es derzeit bei den ÖBB ge­wisse Qualitätsprobleme gibt, vor allem bei der Pünktlichkeit. Das hat aber, wenn man sich die Sache genau anschaut, vielfältige Gründe, die bereits abgearbeitet werden, und die Situation verbessert sich, ich möchte sagen, fast tagtäglich. (Abg. Mag. Stad­ler: Im Stundentakt, wir wissen es!)

Das Unternehmen ÖBB hat verlautbart, dass bis spätestens Ende 2009 90 Prozent an Pünktlichkeit erreicht werden. Und es ist wirklich meine tiefste Überzeugung, sehr ge­ehrte Damen und Herren, dass nur ein gut ausgebautes, modernes Schienennetz der Grundstein für den öffentlichen Verkehr sein kann und hohe Qualität für den Kunden gewährleistet.

Österreich hat auf diesem Gebiet viel aufzuholen – die Frau Bundesminister hat es uns soeben auch mitgeteilt –: Der Großteil unseres Schienennetzes stammt noch aus der Zeit der Monarchie. Das Wagenmaterial einiger Nebenbahnen ist nicht viel jünger. Und Sie werden mir sicher alle zustimmen, dass dies für Tausende Pendler eine Zumutung ist. Aber unsere Bundesministerin Doris Bures setzt mit den massiven Investitionen in den Ausbau des Schienennetzes genau die richtigen Maßnahmen.

Noch einmal zur Wiederholung für alle, die es nicht registrieren wollen oder auch nicht verstehen wollen – oder vielleicht auch nicht verstehen –: Von 2009 bis 2014 wird ins­gesamt die unglaubliche Summe von 13,9 Milliarden € in den Ausbau der Schiene in­vestiert. (Abg. Weinzinger: Wo habt ihr das Geld her? Woher kommt das Geld?) Ohne diese Maßnahmen, sehr geehrte Damen und Herren vom BZÖ, hätten wir in diesem Zeitraum um 40 000 Arbeitsplätze weniger in Österreich. Zusätzlich werden noch rund 100 Bahnhöfe renoviert oder neu gebaut. Das betrifft nicht nur die Gebäude, sondern auch die Gleisanlagen in ganz Österreich. Aber auch in die Sicherheit wird investiert: In ganz Österreich werden 100 Eisenbahnkreuzungen entschärft, um die Zahl der schwe­ren Verkehrsunfälle zu reduzieren.

Folgendes möchte ich Ihnen mitteilen, sehr geehrte Damen und Herren vom BZÖ: Im Rahmen dieses Ausbaus wird in meiner Heimatstadt, der niederösterreichischen Landeshauptstadt St. Pölten, endlich die Güterzugumfahrung weitergebaut. (Abg. Mag. Stadler: Wer hat das veranlasst?) Und ich bin mir sicher, sehr geehrte Damen und Herren vom BZÖ, Sie können sich noch genau daran erinnern, dass Ihr eigener Kurzzeitminister Schmid damals den bereits laufenden Bau der Güterzugumfahrung St. Pölten eingestellt und so rund 100 Millionen € sprichwörtlich in den Traisenschotter gesetzt hat. (Beifall bei der SPÖ.)

Seit zehn Jahren verfallen die bereits errichteten Rohbauten, Brücken und so weiter der Güterzugumfahrung St. Pölten zu Ruinen. Jetzt feiern wir am 24. November, dank Ministerin Bures, wieder den Spatenstich zum Weiterbau. Allein in dieses Bauvorhaben werden 450 Millionen € investiert werden.

Und da wir schon beim Thema Geld sind: Die Finanzierung des öffentlichen Verkehrs, sehr geehrte Damen und Herren, ist – dies festzustellen ist mir auch wichtig – die ge­meinsame Aufgabe von Bund und Ländern. Das möchte ich auch manchen unserer Bundesländer vielleicht einmal in Erinnerung rufen.

Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Jeder von Ihnen, der selbst schon ein­mal ein Haus renoviert oder eine Wohnung modernisiert hat, weiß, ein Umbau oder Ausbau ist niemals angenehm, es staubt. Trotzdem nehmen wir alle mit Freude diese Unannehmlichkeiten in Kauf und diese Arbeiten in Angriff. Der Grund dafür ist einfach: Wir wissen, dass die Situation nach dem Umbau wesentlich besser sein wird als früher.

Und so ähnlich ist es auch mit den ÖBB: Der Ausbau und die Modernisierung des Schienennetzes bringen große und kleine Unannehmlichkeiten mit sich, das ist nicht zu