sen?) Die FPÖ hat ihn ausgeschlossen! Bitte lest das nach! (Neuerliche Zwischenrufe der Abgeordneten Haubner und Grosz.)
Im Herbst 2002 hat Herr Grasser die FPÖ verlassen. Es kann sich noch jeder an dieses berühmte Fernsehinterview erinnern, wo die drei Minister und Klubobmann Westenthaler gesessen sind und gesagt haben, sie sagen der FPÖ adieu, sie gehen, sie sprengen diese Regierung. Mit ihr kann man keinen Staat mehr machen, haben sie gesagt, sie nehmen den Hut, sie gehen, sie legen alle Ämter zurück. (Abg. Ing. Westenthaler: Ein legendäres Ereignis!)
Das geschah, weil der Druck der Basis, der Druck der FPÖ,
der Funktionäre, die heute großteils hier im Nationalrat vertreten
sind, einfach zu groß war. Das heißt, wir haben gesagt: Wer in der
Regierung sitzt, egal, welche Person es ist, der muss freiheitliche
Grundgedanken auch in der Regierung vertreten. Und weil das nicht geschehen
ist, haben wir auf diese Regierung von der Basis her Druck gemacht. Der Druck
war so
groß, dass er dann 2002, für uns sehr schmerzhaft, in Knittelfeld
zwischengelandet ist.
(Abg. Ing. Westenthaler: Waren Sie auch dabei?) –
Nein, da war ich nicht dabei.
Knittelfeld ist sehr schmerzhaft in der Parteigeschichte, weil Schüssel es danach als Auslöser für Neuwahlen genutzt hat. Wir haben unser Gewissen, das wir parteiintern gehabt haben, dass wir selbst unsere Regierungsmitglieder für ihr Vorgehen gerügt haben, schmerzhaft zur Kenntnis nehmen müssen, weil uns auch der Wähler abgestraft hat. (Abg. Grosz: Lernen Sie Parteigeschichte!)
Ich sage Ihnen, die Funktionäre, die damals gelaufen sind, haben nicht verstanden, was die Regierung macht, und wir haben damals teilweise auch den Wähler verstanden, warum er uns dafür abstraft. (Abg. Grosz: Das haben Sie verstanden?) Wir haben gesagt: So kann es nicht weitergehen!
Als die Regierungsmannschaft trotzdem so weitermachen wollte, wurde der Druck abermals so hoch, dass die Regierungsmitglieder mit ein paar weiteren Spitzenfunktionären sogar derartig abgehoben haben, dass sie eine neue Partei gegründet haben.
Daher für alle, die das hier im Hohen Haus nicht verstehen: Es ist relativ leicht erklärbar. Es gibt eine Basis der FPÖ, eine Bewegung, die für Grundwerte steht, die für ihre Anliegen steht, die für das steht, was wir den Wählern versprechen. Und es gab eine Regierungsmannschaft, denen waren offensichtlich eigene Interessen höherwertig als die Parteiinteressen.
Noch einmal: Im Herbst 2002 ist Herr Grasser zur ÖVP gewechselt, und die Ausschreibung, über die wir heute sprechen, war im August 2003.
Was mich aber interessiert, ist: Wer war an
diesem Immobilien-Deal noch beteiligt? Man hört jetzt in der
Öffentlichkeit von Meischberger und Hochegger, aber: Ist das
nur die Spitze des Eisberges, oder sind das wirklich alle? Oder gibt es da noch
jemanden, der Interesse daran hat, dass das nicht aufgeklärt wird,
der hier versucht, zu verdunkeln, der nicht will, dass das weiter
aufgedeckt wird? (Abg. Grosz: Möglicherweise Strache selbst?)
Wer hat für welche Leistungen bezahlt? Wenn ich hier höre, dass so viel Geld geflossen ist, dann muss es ja nicht nur einen Empfänger geben, sondern auch jemanden, der dafür bezahlt hat. Ich muss auch sagen, dass mich überrascht hat, dass der Rechnungshof, obwohl er das kontrolliert hat, diese Provisionszahlungen, die jetzt aufgetaucht sind, nicht feststellen konnte.
Gestatten Sie mir abschließend als Tierschutzsprecher einen kurzen Abstecher in das Tierreich. (Heiterkeit.)
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