Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll41. Sitzung / Seite 84

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freue mich sehr, dass wir heute sehr wichtige Schritte für eine ganz besondere Lebens­phase beschließen werden, für eine Lebensphase, in der es um das Zusammenleben mit kleinen Kindern geht. Jeder von uns, der kleine Kinder gehabt hat, denkt gerne daran zurück, weiß aber gleichzeitig, es ist eine schöne, aber eine schwierige Lebens­phase, weil kleine Kinder alles auf den Kopf stellen und weil man wirklich Unter­stützung in dieser Lebensphase braucht.

Ich habe mich seit vielen Jahren dafür eingesetzt, das Kindergeld zu verbessern, weil das Kindergeld in der ursprünglichen Form ein sehr starres System war, wo man zwar Geldleistungen bekommen hat, es aber auch viele Ungerechtigkeiten gegeben hat. Das wurde in den letzten Jahren schon verbessert, und heute können wir weitere wichtige Schritte dahin gehend setzen, dass nicht nur diejenigen, die das Kindergeld ganz lange in Anspruch nehmen und ganz lange zuhause bleiben, davon profitieren und dass nicht diejenigen, die andere Modelle, andere Vorstellungen haben, wie sie ihr Leben mit Kindern gestalten wollen, die Verlierer, die Verliererinnen sind.

Heute kommen zwei weitere Modelle dazu, Modelle, die dem Prinzip entsprechen, dass diejenigen, die kürzer zuhause bleiben, nicht zu den VerliererInnen gehören, aber dass auch diejenigen, die weiterhin länger bei den Kindern zuhause bleiben wollen, das weiterhin können.

Das ist dadurch gewährleistet, dass der Grundsatz besteht, dass diejenigen, die über einen kürzeren Zeitraum das Kindergeld in Anspruch nehmen, dafür pro Monat mehr Geld bekommen.

Ein ganz wichtiger Schritt ist auch das einkommensabhängige Kindergeld – eine der möglichen Varianten, die dazu führt, wirklich maßgeschneiderte Systeme für die je­weiligen Bedürfnisse der Familien aussuchen zu können. Dieses Modell soll uns einen ganz wichtigen Schritt dahin gehend weiterbringen, noch mehr Vätern – noch viel mehr Vätern! –, die mehr Zeit mit ihren Kindern verbringen wollen, dies auch zu ermöglichen.

Das ist in der Vergangenheit sehr häufig daran gescheitert, dass die Familie auf das Einkommen des Vaters, das in der Regel höher ist als das der Mutter, schwerer verzichten konnte. Durch diese Maßnahme soll es jungen Vätern nun leichter gemacht werden, auch eine bestimmte Zeit zuhause beim kleinen Kind zu bleiben. Ich denke, dass ist wirklich eine Sache, die wir unmittelbar angehen wollen, weil da alle zu den Gewinnern gehören: die jungen Väter, die mehr Zeit mit ihren kleinen Kindern verbringen können, und die kleinen Kinder, die eine bessere Beziehung zu ihren Vätern aufbauen können, und die Mütter, die auch entsprechend entlastet werden.

Mit der Zuverdienstgrenze, die auch ein ganz starres System war, schaffen wir auch mehr Möglichkeiten, das entsprechend der eigenen Lebenssituation individuell zu gestalten. Die Abschaffung würde, muss ich dazu sagen, nichts bringen. Denn: Denken Sie an die vielen Väter, die nicht zuhause bleiben wollen! Denen würden wir dann einfach nur Geld auszahlen, ohne dass wir für die Kinder eine Minute mehr Zeit vonseiten der Eltern erreichen würden.

Natürlich ist auch wichtig als Rahmenbedingung, dass wir Geld sinnvoll einsetzen, nämlich bei den Kinderbetreuungseinrichtungen. Da passiert jetzt nach jahrelangem Stillstand auch auf Bundesebene viel. Es wird mehr Geld in die Hand genommen, Initiativen werden gefördert. Ich freue mich auch sehr, dass Wien da vorangeht mit dem Beispiel, gleich für die ganz kleinen Kinder Gratiskinderbetreuungseinrichtungen anzubieten.

Auch von Kinderrechten war die Rede. – Wir wollen die Kinderrechte in der Ver­fassung verankern und insgesamt Rahmenbedingungen schaffen, damit es junge


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