Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll41. Sitzung / Seite 128

Tourismusbericht, glaube ich, sind wir uns von allen Fraktionen her einig. Dieser ist auch im Jahr 2008 wieder eine Erfolgsgeschichte. Das wurde auch von jedem Redner so gesagt. Auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zeigt sich, dass der Tourismus stabil ist. So wie eigentlich in der Nachkriegszeit der Tourismus zur Wertschöpfung und auch ein bisschen zum Wohlstand in diesem Land beigetragen hat, zeigt sich, dass auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten der Tourismus stabil ist.

Jetzt Zahlen zu wiederholen, die gerade vor mir die Frau Staatssekretärin genannt hat, ist nicht Sinn der Sache. Ich möchte mich bei den Kollegen aller Fraktionen und bei allen Fraktionsführern des Tourismusausschusses wirklich recht herzlich für die kon­struktive Arbeit für den Tourismus bedanken. Es ist aber natürlich ganz klar, dass seitens der Opposition nicht alles gelobt werden kann und immer ein bisschen populistische Anträge eingebracht werden müssen, wie zum Beispiel jener des Herrn Linder vom BZÖ.

Um gerade auf den Punkt hinzuweisen, dass wir immer wieder über die Aufstockung der Mittel für die Österreich Werbung reden, möchte ich eigentlich sagen, dass Geld allein nicht zum Erfolg führt.

Es geht um den Inhalt, es geht um die Rahmenbedingungen und einfach darum, wie effizient dort gearbeitet wird, intern, in der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern, der Tourismusorganisationen und der Österreich Werbung gemeinsam mit den Ländern und den Regionen am internationalen Markt.

Es sollte aber auch nicht Aufgabe des Tourismusausschusses sein, der Österreich Werbung, wo die Profis sitzen, zu sagen, ob wir in England 1 Million € oder 2 Mil­lionen € einsetzen, ob wir in die Ukraine oder sonst wo hingehen, sondern Aufgabe der Politik soll es sein, diesen Institutionen Rahmenbedingungen zu schaffen, dass sie ordentlich arbeiten können.

Ich nenne Ihnen jetzt nur ein Beispiel aufgrund von Fakten und Zahlen, dass Geld nicht alles ist. Heuer im Frühjahr haben gewisse Persönlichkeiten in diesem Land, unter anderen auch von der ÖHT, von zweistelligen Minuszahlen gesprochen, die uns erwarten werden, und dass wir ich weiß nicht wie viele Millionen € zusätzlich ein­bringen müssen. Im Jänner schon haben das Wirtschaftsministerium und die Öster­reich Werbung und die Wirtschaftskammer reagiert und kurzfristig – wir haben es schon gehört – Mittel in der Höhe von 4 Millionen € bereitgestellt.

Die Schweiz wurde immer als Beispiel dafür hergenommen, kurzfristig 20 Millionen € in die Hand zu nehmen, um die Tourismuswirtschaft in der Schweiz wieder auf Vor­dermann zu bringen. Ich sage Ihnen, wie die Zahlen ausschauen: Österreich hat das Geld, das zur Verfügung steht, ordentlich und effizient eingesetzt und auch mit den Lan­desorganisationen und dem Markt abgestimmt.

Der Erfolg war, dass Österreich in dieser schwierigen Zeit ein Minus von 1,8 Prozent gehabt hat – das ist immer noch zu viel. Die Bayern haben im Vergleich ein Minus von 3,7 Prozent gehabt, und die Schweizer, die 20 Millionen € eingesetzt haben, haben ein Minus von 7,4 Prozent gehabt. (Abg. Kickl: Weil sie so teuer sind!) Das zeigt, dass es nicht das Geld ist, sondern die Effizienz, wie man die Mittel einsetzt. Von den Kana­rischen Inseln und von Mallorca gar nicht zu sprechen, wo die Minuszahlen zweistellig waren. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich möchte alle Fraktionsführer im Tourismusausschuss bitten: Beschäftigen wir uns mit dem, wofür wir verantwortlich sind. Versuchen wir, gute Rahmenbedingungen für den Tourismus gerade im Kleingewerbebereich zu schaffen. Aus dem Bericht ist ersichtlich, dass gerade die Betriebe bis 500 000 € Umsatz die größten Probleme