Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ing. Lugar. Eingestellte Redezeit: 4 Minuten. – Bitte.
14.47
Abgeordneter Ing. Robert Lugar (BZÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Wir werden der vorliegenden Regierungsvorlage bezüglich Qualitätsverbesserung bei der Abschlussprüfung von Betrieben selbstverständlich zustimmen. Dadurch kommt es zu einer Verbesserung der öffentlichen Aufsicht, und das ist auf jeden Fall zu begrüßen.
Was die Bergbaurichtlinie betrifft, werden wir nicht zustimmen, und zwar deshalb, weil sie nur mehr Bürokratie und höhere Kosten bringt, aber keinerlei Nutzen.
Da es heute um Wirtschaftsthemen geht, erlaube ich mir, einige Worte über die Wirtschaftskrise zu verlieren, weil das aus meiner Sicht sehr wichtig ist. Es sprechen ja alle schon davon, dass die Krise bereits zu Ende ist, aber es ist leider nur ein Durchatmen. Wir atmen jetzt in der Krise durch, und die Krise wird spätestens nächstes Jahr noch viel härter zuschlagen, als wir das schon erlebt haben, und zwar deshalb, weil die Ursachen nicht beseitigt wurden.
Es ist ja so, dass die Welt aus dieser Krise nichts gelernt hat. Was ist denn jetzt anders als vor der Krise?! All die Probleme, die wir vorher hatten, sind ja immer noch da. Wir haben uns nur „drübergerettet“, mit gewaltigen Milliardenbeträgen, die in das Wirtschaftssystem gepumpt wurden, aber das wird sich rächen, und zwar nächstes Jahr.
Man braucht sich nur die Ursachen dieser Krise anzuschauen, zum Beispiel die Tatsache, dass im Moment 50 Billionen – also 50 000 Milliarden – US-Dollar in sogenannten Credit Default Swaps liegen – das sind Kreditderivate. Das ist mehr als die gesamte Wirtschaftsleistung dieses Planeten.
Der gesamte Derivatemarkt umfasst die unvorstellbare Summe von 500 Billionen US-Dollar. Das ist mehr als das Zehnfache der gesamten Weltwirtschaftsleistung. – Und genau das ist das Problem, vor dem wir stehen.
Geld war ursprünglich einmal ein Tauschmittel. Mittlerweile ist Geld pervertiert worden, Geld ist mittlerweile zu einer Ware geworden, die unbegrenzt vermehrbar ist, und genau das wurde auch gemacht. Die internationalen Banken und ihre Helfershelfer haben in einem abenteuerlichen Akt eine Casino-Mentalität an den Tag gelegt, im Zuge derer Geld unbegrenzt vermehrt wurde, und jetzt stehen wir vor den Problemen, die daraus resultieren.
Man hat in Luftschlösser investiert, anstatt in reale Werte, und genau das war das Problem. Geld ist unfruchtbar! Wenn Geld vergeben wird, muss in der Realwirtschaft Mehrwert geschaffen werden. Seit ungefähr zehn Jahren hat man Mittel und Wege gefunden, um Geld an sich zu vermehren – ohne die Realwirtschaft und ohne Wirtschaftsleistung zu generieren. Genau das ist das Problem, vor dem wir stehen, und dieses Problem ist nicht gelöst, und deshalb ist diese Wirtschaftskrise, die aufgrund einer Finanzkrise entstanden ist, auch nicht gelöst.
Jeder, der glaubt, dass es vorbei ist, nur weil wir hier ein Strohfeuer erleben, der irrt sich und wird nächstes Jahr ziemlich hart in die Realität zurückgeholt werden. Deshalb müssen wir rasch die Banken wieder auf das reduzieren, was sie sind, nämlich Mittler zwischen jenen, die Kapital zur Seite legen, und jenen, die Kapital brauchen, um reelle Güter zu produzieren. Sie sind nicht dazu da, um irgendwelche Luftschlösser zu bauen, die nicht nachhaltig sind. Das ist mein Appell: Wir müssen wieder eine nachhaltige Wirtschaft fördern, auch wenn es dabei keine Renditen gibt, die abenteuerlich sind. Nur so können wir langfristig und nachhaltig – und das ist wichtig – unseren
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