Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll41. Sitzung / Seite 143

Die Frage war, ob diese komische Zwitterstellung dort klaglos funktioniert: Sie sind zwar „bergfrei“, sind aber weiter an das Grundeigentum angeknüpft, was eine Hybrid­lösung ist. Normalerweise ist es so, dass ein mineralischer Rohstoff, wenn er „bergfrei“ ist, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen abgebaut werden kann und der Grundstückseigentümer dabei nur eine festgelegte Entschädigung bekommt.

Im Fall Diabas ist der Mineralstoff zwar „bergfrei“, aber der Grundeigentümer kann für den Abbau verlangen, was er will. Wir wurden dann aufgeklärt, dass es im Bereich dieser Mineralien derzeit keine Probleme gibt, aber dass es einen hohen Bedarf an diesen Stoffen gibt – vor allem an Diabas, den wir für mehrere Dinge brauchen: einerseits für den Geleisebau – dank unserer starken Infrastrukturinvestitionen in die Eisenbahn –, aber auch für den Straßenbau und eine Reihe anderer Applikationen.

Ich möchte daher in diesem Zusammenhang einen Entschließungsantrag einbringen, der ein „keep on eye“ durch den Wirtschaftsminister festschreibt. Er wird aufgefordert, sich anzuschauen, ob die Situation bleibt, wie sie jetzt ist – dann haben wir keinen Handlungsbedarf –, und darüber dann auch entsprechend zu berichten.

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend wird aufgefordert, innerhalb der nächsten zwei Jahre zu evaluieren, ob und welche Probleme bei der Vollziehung des § 3 Abs. 1 Z 4 MinroG, insbesondere in Bezug auf Diabas (basaltische Gesteine) soweit dieser (diese) als Festgestein(e) vorliegt (vorliegen), aufgetreten sind.“

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Die sorgfältige grammatikalische Form ist Bestandteil des Entschließungstextes. – Danke, meine Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Bucher: Klammer zu!)

14.56

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Der soeben eingebrachte Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt, steht in Zusammenhang mit der Grundmaterie und daher mit in Verhandlung.

Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter, Konrad Steindl, Kolleginnen und Kollegen betreffend weitere Sicherung der guten Rohstoffversorgung aus dem österreichischen Bergbau

eingebracht im Zuge der Debatte zu TOP 6): Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie (313 d.B.) über die Regierungsvorlage (361 d.B.) betreffend ein Bun­desgesetz, mit dem das Mineralrohstoffgesetz und das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 geändert werden (Bergbauabfallgesetz)

Basaltische Gesteine sind ein wichtiger Rohstoff für die österreichische Wirtschaft. Vorhandene Lagerstätten ermöglichen eine weitgehende Versorgung mit diesem Ab­bauprodukt. Wichtig ist dabei insbesondere Diabas.

Im Jahr 2008 wurden aus 7 Betriebsstätten insgesamt  2,280 Mio. t Diabas produziert (2006: 1,885 Mio. t; 2007: 2,241 Mio. t) und abgesetzt. Der jeweilige Absatz hängt dabei primär von den großen Infrastrukturprojekten (Straße, Bahn) ab. Auf Grund der qualitativen Eigenschaften des Diabases wird der hochwertige Anteil des Rohstoffs auch in namhaften Mengen exportiert (Slowenien, Bayern etc).