Dieser Markt ist teilweise noch nicht ausreichend kontrolliert, und er wird viel Beobachtung und Handeln auf allen relevanten politischen Ebenen erfordern, um diesen Machenschaften Einhalt zu gebieten.
Machen wir es gemeinsam, und schützen wir unsere Arten- und Tierwelt! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
20.30
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Maier. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
20.30
Abgeordneter Mag. Johann Maier (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Einige Worte zu den Ausführungen des Kollegen Windholz, der gemeint hat, bei den Arzneimitteln hätte es da irgendetwas gegeben, und auf das Arzneiwareneinfuhrgesetz verwiesen hat.
Ich möchte nur darauf hinweisen, dass Fragen der Arzneimittelfälschungen durch das Produktpirateriegesetz geregelt werden (Zwischenruf des Abg. Windholz) und den Rechteinhabern Möglichkeiten eingeräumt werden, die vom Zoll hervorragend erledigt werden.
Wir begrüßen grundsätzlich die Konzentration der Zuständigkeit auf den Zoll, weil sich der Zoll bereits im Bereich der Bekämpfung der Produktpiraterie – und das zeigen die Produktpiraterieberichte – wirklich bewährt hat.
Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte als Konsumentenschutzsprecher der SPÖ ein Thema ansprechen, das wirklich ein Thema ist, nämlich die mangelnde Information der österreichischen Bevölkerung nicht nur über das Washingtoner Abkommen, sondern generell, welchen Schutz Exemplare wildlebender Tier- und Pflanzenarten bei uns genießen.
Herr Bundesminister, wir sind der Auffassung, dass hier Informationsmaßnahmen gesetzt werden müssen. Wir können uns sehr gut vorstellen, dass gemeinsam mit dem Wirtschaftsminister als Tourismusminister, aber auch mit der Verkehrsministerin gerade bei Urlaubern Akzente gesetzt werden und die Bevölkerung darüber informiert wird. Aber nicht nur darüber, sondern auch über die Probleme beim Internethandel, die Kollege Steier bereits angesprochen hat.
Eines muss man klar sagen: Der illegale Import von wildlebenden Pflanzenarten ist oft auch mit einem großen Risiko für die Ökologie verbunden. Es kann invasives Material eingeschleppt werden.
In diesem Sinne glauben wir, Herr Bundesminister, dass gerade auch seitens Ihres Ressorts entsprechende Informationsmaßnahmen gesetzt werden müssen. Als Partner bietet sich auch der Verein für Konsumenteninformation an. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
20.33
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als vorläufig letzter Redner hiezu zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Schopf. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
20.33
Abgeordneter Walter Schopf (SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Tierschutz ist wichtig; das wird auch das Abstimmungsverhalten zeigen. Letztendlich werden, so wie im Ausschuss, sämtliche Fraktionen dieses Hauses die Zustimmung zu diesem Gesetz geben, und das ist richtig so.
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