gleich bauen, erreichen, gemeinsam gestalten und letztendlich auch finanzieren. Das ist, was wir tun wollen und müssen.
Die Frau Bildungsministerin zitiert so gerne Henry Ford mit dem Satz: Die Zukunft eines Landes entscheidet sich in den Klassenzimmern. – Das gilt sicher auch für die Hörsäle, das gilt für einen umfassenden Bildungsbegriff, der sehr früh bei der Kinderbetreuung ansetzt, was aber von vielen in unserem Land deshalb nicht in Anspruch genommen werden kann, weil es flächendeckend gesehen zu wenig Kinderbetreuungseinrichtungen gibt, weil in manchen Bundesländern zwar Gratiskindergärten existieren, aber in sehr vielen Gebieten unseres Landes nicht ausreichend Plätze für diese Förderung der Fähigkeiten von jungen Menschen in etwa mit dem dritten, vierten oder fünften Lebensjahr vorhanden sind.
Dasselbe gilt auch für ganztägige Schulformen: Es gibt zu wenige ganztägige Schulformen in unserem Land, obwohl viele Menschen – ohne Zwang, ohne die alte Diskussion, jemanden dazu zwingen zu wollen, der das gar nicht möchte, weil viele Menschen dieses Angebot nicht nützen können, weil es nicht existiert – dieses Angebot gerne nützen würden.
Dasselbe gilt auch an unseren Hochschulen: Auch hier besteht ein dringender Bedarf an Regelungen, an zusätzlichen Mitteln, an besserer Finanzierung. Aber ich bin auch sehr stolz, sagen zu können – und ich weiß, dass das allein noch keine Lösung darstellt –, dass sich in diesem Haus vor mehr als einem Jahr eine Mehrheit gebildet hat für die Abschaffung der Studiengebühren (Ruf bei der ÖVP: Das war auch ein Blödsinn!), denn ich bin davon überzeugt, dass finanzielle Schranken, Herr Kollege, nicht die richtige Antwort sind. (Beifall bei der SPÖ.)
Finanzielle Schranken zu errichten, um die, die es sich leisten können, und jene, die es sich nicht leisten können, auseinanderzudividieren, ist Ihre Politik, und die wird sich immer von meiner unterscheiden. (Zwischenrufe bei der ÖVP. – Beifall bei der SPÖ.)
Daher bin ich sehr froh darüber, stehe auch heute zu diesem Beschluss und kann auch mit jenem Punkt leben, den Sie gesagt haben: Versprechen sind einzuhalten. (Demonstrativer Beifall bei den Grünen. – Abg. Dr. Pirklhuber: Richtig! – Abg. Ing. Westenthaler – in Richtung ÖVP deutend –: Aber ihr seid schon in einer Koalition mit ihnen?!)
Nun hat der Wissenschaftsminister sehr deutlich und sehr häufig zu der Frage Stellung genommen, ob er jetzt mehr oder weniger Budget hat: Sind es jetzt 16 Prozent mehr oder sogar darüber hinaus? – Es lässt sich, und das wird der Herr Wissenschaftsminister auch ausführen, natürlich über die Einzelpunkte eines Budgets trefflich streiten, und im Einzelfall ist auch einiges an Aufklärung zu liefern, aber eine Unterlage, die er mir jetzt gerade wieder gezeigt hat, die ich aber schon kenne, belegt sehr genau, dass wir die Mittel erhöht haben, und zwar – das möchte ich auch erwähnen – nachvollziehbar erhöht haben, also nicht nur durch Budgetverschiebungen, durch die dasselbe Geld in einem anderen Budgetbereich ein neues Mascherl bekommt (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Ja, genau!), denn tatsächlich soll es manches Mal in der öffentlichen Darstellung auch vorkommen, dass man demselben Betrag ein neues Mascherl umhängt und glaubt, dadurch ist es mehr geworden.
Nein, ich spreche von wirklicher Erhöhung: von einer Erhöhung, wo bezogen auf den Status quo der Anstieg erst ab dem Jahr 2008 nachzuweisen ist. Im Jahr 2001 hat es, gemessen am BIP, für das Budget der Hochschulen einen Prozentsatz von 1,05 Prozent gegeben, 2006 waren es 1,08 Prozent, also eigentlich eine weitgehende Stagnation. Der Anstieg hat erst ab 2008 begonnen, indem – das ist auch nicht gleich der Sprung, der notwendig gewesen wäre, aber ich bitte, dass in wirtschaftlich schwierigeren Zeiten auch Verständnis dafür vorhanden ist, dass wir nicht die Möglichkeiten
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