selbst noch mit Zusatzkosten verbundene Maßnahmen und Untersuchungen gesetzt werden müssen. – Danke. (Beifall beim BZÖ sowie des Abg. Huber. – Abg. Grosz: Für das Protokoll: Begeisterter Applaus der eigenen Fraktion!)
20.07
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächste Rednerin gelangt Frau Abgeordnete Steibl zu Wort. Eingestellte Redezeit: ebenfalls 3 Minuten. – Bitte.
20.08
Abgeordnete Ridi Maria Steibl (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich bei meinem Vorredner, dass er so genau beschrieben hat, wie es einer Mutter in einer gewissen Situation geht.
Nun aber zur ernsthaften Thematik (Abg. Scheibner: Na Moment! Das war ernsthaft! – Abg. Grosz: Er kennt sich aus!), den zwei Anträgen betreffend den Mutter-Kind-Pass der Frau Kollegin Belakowitsch-Jenewein: Der Mutter-Kind-Pass mit den vorgesehenen Untersuchungen ist ein wichtiger Teil unseres Systems, daran kann nicht gerüttelt werden, und er ist auch ein wichtiger Teil in Richtung Vorsorge.
Ich bin aber der Meinung, dass wir, wenn wir von einer Ausweitung bis zum Alter von zehn Jahren sprechen, vergessen, dass es ja ab einem Alter von sechs Jahren die Schuluntersuchungen gibt. Da wäre schon eher darüber nachzudenken, wie ich damit in der Zwischenzeit umgehe – was ja auch die Anträge ansprechen –, wenn ich kein Kinderbetreuungsgeld mehr bekomme und es dann eventuell mit den Untersuchungen „lockerer“ nehme oder die Untersuchungen überhaupt nicht mehr wahrnehme.
Insgesamt sollte man aber schon sagen, einerseits dass das in den Familienausschuss gehört, nicht nur weil ich Ausschussvorsitzende bin und dort den Antrag auch einmal inhaltlich weiterbearbeiten will – das wäre mir persönlich ein Anliegen –, und andererseits, dass es wichtig ist abzuwarten, so wie das der Herr Gesundheitsminister im Ausschuss gesagt hat. Er hat nämlich eine Studie in Auftrag gegeben, und möglicherweise kommen die Ergebnisse dieser Studie ein wenig schneller, nicht erst in einem halben Jahr, sodass wir diese zumindest bis Anfang des Jahres 2010 haben und wir diese Entwicklungen oder die Erfahrungen aus dieser Studie heraus eben auch für diese Anträge verwenden können, weil man dann auch weiß, was nach der Lücke – wenn kein Kinderbetreuungsgeld mehr bezogen wird bis hin eben zum Schulbeginn und darüber hinaus – Sinn macht.
Folgendes möchte ich aber schon anmerken, denn die Diskussion ist ja nichts Neues: Ich frage mich oft, wo die Verantwortung der Eltern bleibt. – Wenn ich eine Untersuchung, wenn ich all diese Angebote kostenlos, gratis bekomme und ich es nicht einmal wert finde, mir die Zeit zu nehmen, um zu einem Arzt zu gehen, bei dem ich mich anmelden kann, wo ich nicht stundenlang warten muss – ich weiß, dass gerade Kinderärzte in diesem Bereich den Müttern sehr entgegenkommen; sagen wir einmal den Müttern, aber auch den Vätern –, um dies anzunehmen, dann frage ich mich schon auch, in welcher Zeit wir leben. Wo steuern wir hin?!
Den Eltern die Verantwortung abzunehmen, ist nicht sinnvoll, wir als Politiker haben aber die Verantwortung, da schon auch entgegenzuwirken, und ich hoffe, dass wir da eine Lösung finden, damit es keine Lücken bei der Untersuchung der Kinder gibt. (Beifall bei der ÖVP.)
20.11
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Grünewald. 5 Minuten eingestellte Redezeit. – Bitte.
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