Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll46. Sitzung / Seite 2

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10. Punkt: Bericht über den Antrag 774/A(E) der Abgeordneten Wolfgang Großruck, Marianne Hagenhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung der Menschen­rechte und Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten durch den Sicher­heitsrat

11. Punkt: Bericht über den Antrag 772/A(E) der Abgeordneten Marianne Hagenhofer, Wolfgang Großruck, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Unterstützung der Rechte der christlichen Assyrer in der Türkei und für den Erhalt des christlichen Klosters Mor Gabriel

12. Punkt: Bericht über den Außenpolitischen Bericht 2008 der Bundesregierung

13. Punkt: Bundesgesetz, mit dem das Konsulargebührengesetz 1992 geändert wird

14. Punkt: Annex XVIII: Welt-Fremdenverkehrsorganisation zum Übereinkommen über die Privilegien und Immunitäten der Spezialorganisationen der Vereinten Nationen samt Mitteilung an den Generalsekretär der Vereinten Nationen

15. Punkt: Protokoll zwischen der Republik Österreich und der Organisation der erdöl­exportierenden Länder zur Änderung des Abkommens zwischen der Republik Öster­reich und der Organisation der erdölexportierenden Länder über den Amtssitz der Organisation der erdölexportierenden Länder

16. Punkt: Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung; Beitritt der Mongolei; Einspruch durch Österreich

17. Punkt: Bericht über den Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2008

18. Punkt: Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzgesetz 2009, das Bundes­finanz­gesetz 2010 sowie das Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2009 bis 2012 und das Bundesfinanzrahmengesetz 2010 bis 2013 erlassen werden, ge­än­dert werden

19. Punkt: Bundesgesetz, mit dem das Registerzählungsgesetz, das Bundesgesetz über das Gebäude- und Wohnungsregister, das Bundesstatistikgesetz 2000 und das E-Government-Gesetz geändert werden

20. Punkt: Bericht über den Antrag 276/A der Abgeordneten DDr. Werner Königshofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Register­zäh­lungsgesetz (RegZG), BGBl. I Nr. 33/2006 i.d.g.F., geändert wird

21. Punkt: Bericht über den Antrag 234/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erschließung der Kunst- und Kulturwelt für seh­behinderte Menschen

22. Punkt: Bericht über den Antrag 316/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz österreichischer Kulturgüter

23. Punkt: Bericht über den Antrag 420/A(E) der Abgeordneten Hermann Krist, Peter Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung und Weiterentwicklung der Anti-Dopingbestimmungen und über den

Antrag 421/A(E) der Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung und Weiterentwicklung der Anti-Doping­bestim­mun­gen

 


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