Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll46. Sitzung / Seite 49

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sidentin Mag. Prammer gibt neuerlich das Glockenzeichen. – Abg. Rädler: Die Rede­zeit ist vorbei!)

10.33


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Abgeordnete, Ihre Redezeit ist überschrit­ten und zu Ende. (Abg. Rädler: Bravo!) Frau Abgeordnete, ich habe Ihnen bereits zusätzliche Sekunden gegeben. Das geht nicht!

(Beifall bei den Grünen für die das Rednerpult verlassende Abg. Mag. Korun.)

*****

Zur Geschäftsbehandlung: Herr Abgeordneter Mag. Stadler. – Bitte.

 


10.33.52

Abgeordneter Mag. Ewald Stadler (BZÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsi­den­tin! Man kann über die Politik der Frau Innenminister geteilter Meinung sein. Man kann manches kritisieren, und man kann auch historische Vergleiche anstellen. Aber die Frau Bundesminister hat es nicht verdient, in einer derart degoutanten Weise mit einer Politik und mit einem System verglichen zu werden, die nichts, aber wirklich gar nichts mit der Politik des Innenministeriums zu tun hat. (Abg. Rädler: Das ist eine Frechheit!)

Ich bitte Sie, dafür der Frau Kollegin Korun einen Ordnungsruf zu erteilen. (Beifall bei BZÖ, FPÖ und ÖVP.)

10.34


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zur Geschäftsbehandlung: Herr Abgeordneter Öllinger. – Bitte. (Abg. Rädler: Verweis aus dem Saal!)

 


10.34.28

Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Unabhängig von der Wertung, die im Zitat vorgenommen wurde: Das war ein Zitat aus einem Brief, aus einer Stellungnahme, und es ist der Kollegin Korun nicht einmal die Zeit geblieben, den Brief beziehungsweise das, was sie hier zitiert hat, zu kom­men­tieren. (Abg. Mag. Stadler: Aber dieser Vergleich!)

10.35


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich mache es kurz: Es hat schon einige Male das Problem gegeben, dass aus Briefen, aus Unterlagen zitiert wurde. Für Zitate habe ich bislang keine Ordnungsrufe erteilt, wenngleich ich schon einige Male darauf auf­merksam gemacht habe, dass auch beim Zitieren eine entsprechende Sorgfalt anzu­wenden ist. Das gilt in diesem Fall natürlich auch für Frau Mag. Korun. (Abg. Kopf: Auch für die Auswahl von Zitaten ist man verantwortlich!) Also: Nötige Sorgfalt beim Zitieren und bei der Auswahl von Zitaten!

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Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Pendl. – Bitte.

 


10.35.41

Abgeordneter Otto Pendl (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Meine geschätzten Damen und Herren! Hohes Haus! Lassen Sie mich eingangs meines Redebeitrages gleich klarstellen: Außer dem Kollegen Kößl hat hier noch niemand zur Sache gesprochen – außer dem einen kurzen Verweis auf das Pyrogesetz. (Abg.


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