Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll46. Sitzung / Seite 92

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Welt gehört. (Beifall bei der ÖVP.) Dafür, dass es so ist, möchte ich mich ganz beson­ders bei den Polizisten für die gute und verantwortungsvolle Arbeit herzlich bedanken! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Wir wissen aber auch, dass Österreich ein Tourismusland ist. Wenn wir uns in der Welt umhören und mit den Gästen darüber reden, warum sie so gerne nach Österreich kommen, sagt fast jeder: Weil Österreich ein sicheres Land ist, weil ich bei Tag und bei Nacht ganz in Ruhe unterwegs sein kann und eigentlich nie Angst zu haben brauche! – Ich glaube, das ist auch eine Verpflichtung.

Frau Bundesministerin Dr. Fekter, noch einmal recht herzlichen Dank für Ihre kon­sequente, harte, aber auch menschliche Arbeit im Sinne Österreichs und auch im Sinne des Tourismusstandortes Österreich, was ja, wie gesagt, sehr stark zum Wohl­stand und zum Tourismus bei uns beiträgt! – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

12.56

 


Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet.

Die Debatte ist geschlossen.

Wir kommen nun zur Abstimmung, die ich über jeden Ausschussantrag getrennt vor­nehme.

Zuerst erfolgt die Abstimmung über den Entwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Pyrotechnikgesetz 2010 erlassen und das Sicherheitspolizeigesetz geändert wird, in 430 der Beilagen.

Hiezu haben die Abgeordneten Pendl, Kößl, Brosz, Kolleginnen und Kollegen einen Abänderungsantrag eingebracht.

Weiters liegt ein von Abgeordnetem Brosz eingebrachtes Verlangen auf getrennte Abstimmung hinsichtlich des eben erwähnten Abänderungsantrages vor.

Ich werde daher zunächst über die vom Abänderungsantrag betroffenen Teile ent­sprechend dem Verlangen auf getrennte Abstimmung und schließlich über die rest­lichen, noch nicht abgestimmten Teile des Gesetzentwurfes abstimmen lassen.

Wir kommen zunächst zur getrennten Abstimmung über den Abänderungsantrag der Abgeordneten Pendl, Kößl, Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderungen zum Pyrotechnikgesetz 2010.

Wer diesem Abänderungsantrag beitritt, den ersuche ich um ein bejahendes Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.

Schließlich komme ich zur Abstimmung über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile des Gesetzentwurfes samt Titel und Eingang in der Fassung des Ausschuss­berichtes.

Ich bitte jene Kolleginnen und Kollegen, die hiefür sind, um ein bejahendes Zeichen. – Das ist mit Mehrheit beschlossen.

Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.

Ich bitte jene Damen und Herren, die dem vorliegenden Gesetzentwurf auch in dritter Lesung zustimmen, um ein entsprechendes Zeichen. – Der Entwurf ist auch in dritter Lesung angenommen.

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses für innere Ange­legenheiten, seinen Bericht 432 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

 


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