das war nicht immer so – ein Vorteil ist. Also ich würde, wie mein Herr Vorgänger, da eher eine nüchterne Betrachtungsweise pflegen. – Herr Professor, ich kenne und teile Ihre Lust an analytischen Debatten, aber das ist ein schlichter und praktischer Arbeitsbehelf.
2008, meine Damen und Herren, wird mir persönlich aus zwei Gründen im außenpolitischen Bereich in Erinnerung bleiben. Das eine war die Kosovo-Thematik, die wir, glaube ich, im Februar 2008 auf eine gute und, wie wir in der Folge gesehen haben, weiterentwicklungsfähige Schiene gebracht haben, und darüber hinaus die Tatsache, dass es im Sommer 2008 einen Krieg zwischen zwei Mitgliedern des Europarates gegeben hat, Russland und Georgien. Das hätte ich persönlich nicht für möglich gehalten, und das sollte uns zu denken geben. (Zwischenruf des Abg. Dr. Königshofer.) Mit dieser Thematik werden wir uns auch in der Zukunft zu beschäftigen haben.
Was für mich als Österreicherin allerdings das entscheidende Element in der außenpolitischen Arbeit war, das war etwas, was hier stattgefunden hat (die Rednerin stößt zum wiederholten Male an das Mikrophon) – das Mikrophon hat es auf mich abgesehen –, und das war die Ratifikation, die Genehmigung des Vertrages von Lissabon durch die österreichische Volksvertretung. (Beifall bei der ÖVP.)
Wir haben das hier – zur Erinnerung – im April 2008 gemacht, und ich halte das für den wegweisendsten Schritt, den wir im Jahr 2008 hier im Hohen Haus im Bereich Europa und Außenpolitik gemacht haben.
Ich möchte, Herr Präsident, wenn Sie jetzt die Kurzdebatte aufrufen, vielleicht daran anschließend in den verbleibenden 4 Minuten kurz einiges zur Zukunft der europäischen Außenpolitik unter den neuen Bedingungen sagen. (Beifall bei der ÖVP.)
14.59
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Dann unterbreche ich die Debatte zu diesem Tagesordnungspunkt – Sie werden dann im Anschluss an die Kurzdebatte Ihre Rede fortsetzen – zum Aufruf der Durchführung der Kurzdebatte, der, wie von der Geschäftsordnung vorgesehen, um 15 Uhr stattzufinden hat.
Kurze Debatte über einen Fristsetzungsantrag
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Die kurze Debatte betrifft den Antrag des Herrn Abgeordneten DDr. Königshofer, dem Finanzausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 831/A(E) der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend eigene Bankenkonkursordnung eine Frist bis zum 9. Dezember 2009 zu setzen.
Nach Schluss dieser Debatte wird die Abstimmung über den gegenständlichen Fristsetzungsantrag stattfinden.
Wir gehen in die Debatte ein.
Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß § 57a Abs. 1 der Geschäftsordnung kein Redner länger als 5 Minuten sprechen darf, wobei der Erstredner zur Begründung über eine Redezeit von 10 Minuten verfügt. Stellungnahmen von Mitgliedern der Bundesregierung oder zum Wort gemeldeter Staatssekretäre sollen nicht länger als 10 Minuten dauern.
Das Wort erhält zunächst der Antragsteller, Herr Abgeordneter Dr. Königshofer. Ich erteile es ihm hiemit. – Bitte.
15.00
Abgeordneter DDr. Werner Königshofer (FPÖ): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Ich möchte im Namen des Abgeordneten Lutz
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