Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll46. Sitzung / Seite 205

Wenn Herr Abgeordneter Strache heute davon gesprochen hat, dass wir die Krimi­nalität nicht hinunterspielen sollen und mit der Statistik keine Verdrehungen durch­führen sollen, dann kann ich jetzt nur sagen: Von der Kultur her sehen wir, was da wirklich passiert. Hier wird Paranoia geschürt, hier wird Bewusstsein von Panik er­zeugt, und wir sehen das an der Kultur besonders deutlich – fast exemplarisch. Herr Abgeordneter Neubauer schreibt in seinem Antrag, dass im Jahr 2007 1400 Gegen­stände gestohlen worden wären.

Na ja, ich habe mir gedacht, das ist schon ein bisschen viel, so viel sollte es eigentlich nicht sein. Also habe ich natürlich – nicht faul – im Bundeskriminalamt angerufen und mich erkundigt. Ich kann Ihnen sagen: Im Jahr 2007 waren es 131, also nicht einmal ein Zehntel davon.

Allerdings gibt es eine besonders hohe Rate in den Jahren zwischen 2001 und 2005 – da ist sie nämlich doppelt so hoch –, das ist aber immer noch nicht wirklich nennens­wert. – Sie können sich überlegen, warum das so ist. (Abg. Öllinger: Schwarz-Blau! ... immer Schwarz-Blau!) Jedenfalls passiert hier nichts anderes als Panikmache.

Noch etwas zu dem Thema, dass Diebstahl aus Kirchen weniger stark bestraft werde als zum Beispiel der Diebstahl einer Bohrmaschine – das hat Herr Kollege Neubauer als Beispiel angeführt – und als Kavaliersdelikt behandelt werde.

Es ist genau umgekehrt: Der § 127 Strafgesetzbuch schreibt für Diebstahl als Strafe maximal sechs Monate vor und für Diebstahl aus Kirchen drei Jahre – das ist sechs Mal so viel! Jetzt könnten wir überlegen, ob man das nicht überhaupt umdreht und ob das überhaupt berechtigt ist. Es ist jedenfalls nicht so, wie Sie es sagen, und es ist schön, dass die Kultur zeigt, wie da immer wieder nur Angst gemacht wird. Ich freue mich auch, dass die beiden großen Parteien der Koalition diesen Antrag nicht, wie üblich, vertagt, sondern abgelehnt haben. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

19.26

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächste Rednerin zu Wort gelangt Frau Abge­ordnete Königsberger-Ludwig. Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.

 

19.27.06

Abgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Kolleginnen und Kollegen des Hohen Hauses! Österreich hat die UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen ratifiziert und ist nunmehr gefordert – und ich meine, auch sehr aktiv –, sukzessive Verbesserungen auf dem Weg zur Teilhabe umzusetzen. Das gilt selbstverständlich auch für die Teilhabe von Menschen mit Behin­derungen am kulturellen Leben.

„Zugang“ bedeutet in diesem Zusammenhang aber nicht nur Zugänglichkeit und Be­nutzbarkeit für Menschen mit Gehbehinderungen, sondern es sind auch Maßnahmen – viele Maßnahmen! – für Menschen mit Sinnesbehinderungen und auch mit Lernbe­hinderungen zu treffen.

Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur hat bereits im Jahr 2007 nach Rücksprache mit dem ÖAR einen Etappenplan ausgearbeitet und arbeitet nun sehr erfolgreich an dessen Umsetzung.

Ein Blick auf die Museumslandschaft zeigt auch, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, dass im Bereich der Kulturvermittlung schon viel getan wurde. Im Belvedere – das wur­de heute schon angesprochen – läuft seit Februar 2008 das Projekt „AndersSehen“. Es wurde auch eine Kunstkennerin – das ist besonders wichtig bei der Kunstvermittlung – als Gebärdendolmetscherin für gehörlose Menschen ausgebildet. Der Vorteil dieser Gebärdendolmetscherin liegt einfach im persönlichen Kontakt mit den gehörlosen Menschen.