Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll46. Sitzung / Seite 207

Ich freue mich ganz besonders, dass als nächste Rednerin der Grünen Frau Jarmer hier ans Rednerpult treten wird. Barrieren fallen in der Politik – und hoffentlich immer häufiger auch im Bereich Kunst und Kultur! – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

19.32

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Unterreiner. 3 Minuten Redezeit sind eingestellt. – Bitte.

 

19.32.40

Abgeordnete Mag. Heidemarie Unterreiner (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Ich habe mich nun doch zu Wort gemeldet, weil ich gerne meinen Kollegen Dr. Zinggl korrigieren möchte.

Herr Dr. Zinggl, Sie sind doch Kunstwissenschaftler, wie können Sie es verharmlosen, dass Kunstgegenstände in so hohem Ausmaß in Österreich gestohlen werden? Das ist doch ein großer Skandal! Gerade Sie müssten sich in dieser Hinsicht engagieren, dass so etwas nicht vorkommt. (Beifall bei der FPÖ.)

Die Zahlen stimmen, Herr Kollege! Es wurden 1 500 Kunstgegenstände und Kultur­gegenstände gestohlen. Allein in Oberösterreich sind 17 Kirchen ausgeraubt worden; aus diesen sind 300 Gegenstände gestohlen worden. Ich sage das auch aus folgen­dem Grund: Es wird unterschieden zwischen der Zahl der Verurteilungen und der Zahl der geraubten Güter. Das macht natürlich einen Unterschied aus! Aber Sie können doch nicht einfach darüber hinweggehen und so tun, als wären die Sorgen, die wir von den Freiheitlichen hier aussprechen, Sorgen, die es ganz einfach nicht gäbe. Das finde ich nicht in Ordnung – und das ist ein Skandal!

Nun möchte ich noch einmal zurückkommen auf den Antrag von meinem Kollegen. Anscheinend ist es irgendwie untergegangen: Er war derjenige, der den Antrag aus­gearbeitet und gestellt hat. Wenn man nämlich den Kollegen von den anderen Parteien zugehört hat, dann hätte man meinen können, dass das ein gemeinsames Unterfangen war. Ich möchte ihm noch einmal dazu gratulieren und freue mich, dass er die Sache aufgegriffen hat. (Beifall bei der FPÖ.)

Weil die anderen vom Kulturausschuss gesprochen haben, tue ich das auch. Ganz kurz nur. Stichwort: RSO. Das haben wir Freiheitlichen schon vor einem Jahr aufge­griffen. Die anderen Parteien haben monatelang geschlafen. (Zwischenruf der Abg. Mag. Muttonen.)

Sie sind irgendwann einmal im Frühjahr aufgewacht, Frau Muttonen, weil Sie gemerkt haben, dass das ein wichtiges Thema ist. Die Künstler haben alle unterschrieben, und dann haben Sie sich langsam bewegt. Wir waren die Einzigen, die einen Antrag ausgearbeitet und im Ausschuss eingebracht haben. Die Frau Ministerin wird das auch bestätigen können. Ich freue mich, dass sich unser Engagement ausgezahlt hat und dass die anderen das auch eingesehen haben. Das Ganze wird jetzt hoffentlich ein gutes Ende nehmen.

Ganz kurz noch zum Thema Baustellen.

Frau Ministerin, Sie wissen, wir haben immer wieder gesagt, dass es traurig ist, dass die Basisabgeltung von den Personalkosten aufgefressen wird. Wir haben immer wie­der gesagt, dass man in dieser Hinsicht etwas unternehmen muss. Ich meine jetzt die Museenlandschaft.

Es ist auch traurig, dass die Eintrittsgelder von der Basissubvention abgezogen wer­den.

Traurig ist auch, dass die 17 Millionen €, die für die Kunstkammer vorgesehen waren, noch immer fehlen.