Es gibt also noch sehr viel zu tun. Ich hoffe, dass sich in Zukunft – wenn wir sehr dahinter sind, denn wenn wir da nicht Gas geben, geschieht gar nichts – da etwas tun wird. Ich hoffe auf gute Zusammenarbeit, Frau Ministerin! (Beifall bei der FPÖ.)
19.35
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Jury. Ebenfalls 3 Minuten eingestellte Redezeit. – Bitte.
19.35
Abgeordneter Josef Jury (BZÖ): Herr Präsident! Sehr verehrte Frau Bundesminister! Es ist nun einmal in der Politik so, Frau Abgeordnete Unterreiner und Herr Neubauer, dass die eigene Idee – ein guter Antrag, diese UNESCO-Konvention zum Schutz von Kulturgütern – von einem anderen aufgegriffen wird. Es gibt in Österreich den Denkmalschutz, es gibt die Haager-Konvention, und vielleicht gibt es nächstes Jahr auch die UNESCO-Konvention zum Schutz von Kulturgütern.
In der Politik ist es immer so, dass der Ober den Unter sticht. Wenn bei mir in der Gemeinde die Opposition gute Anträge einbringt, dann nehme ich sie auf und setze sie selbst um und verkaufe sie auch. Das ist die Natur der Politik. (Zwischenruf des Abg. Hörl.) So ist es! Und so macht es wahrscheinlich auch der Kollege Hörl in Tirol. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Hörl.) Nein? Das Thema ist zu ernst, um es zu humorisieren oder darüber zu blödeln.
Ich muss eines sagen: Der Beschluss der UNESCO-Konvention ist die eine Sache, deren Umsetzung eine andere.
Es gibt in Deutschland einen anerkannten Archäologen, Dr. Michael Müller-Karpe, der am Römisch-Germanischen Zentralmuseum Mainz arbeitet, und dieser nahm an einer Diskussion zur UNESCO-Konvention teil, in deren Ergebnis es folgendermaßen heißt:
„Ob dieser Entwurf“ – er meint den Entwurf, den Deutschland 2005 beschlossen hat und umgesetzt hat –, „den die Bundesregierung bereits beschlossen hat, geeignet ist den Import, Export und das Geschäft mit geraubtem Kulturgut tatsächlich einzudämmen, wird jedoch von einigen Experten“ – eben von Dr. Michael Müller-Karpe – „massiv bezweifelt. Der Mainzer Archäologe Dr. Michael Müller-Karpe äußerte bereits die Befürchtung, dass Raubgrabungen und andere illegale Praktiken durch die geplante Gesetzgebung eher gefördert als verhindert werden.“ – Zitatende.
Das ist auch wieder eine Materie, wo es darum geht: Ist das Glas halb voll oder ist es halb leer?
Ich möchte der Frau Bundesminister noch einmal gratulieren zu ihrer Arbeit, zu ihrer Unterstützung der Kulturinitiativen im ländlichen Raum, zu ihrer Unterstützung der Kulturvermittlungen.
Ich bin sehr froh, dass wir heute einen einstimmigen Beschluss zustande bringen im Bereich der Behinderten, damit auch diejenigen, die im Leben nicht auf der Sonnenseite, sondern im Schatten stehen, Kultur genießen und verstehen können. – Danke sehr. (Beifall beim BZÖ.)
19.38
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesminister Dr. Schmied. – Bitte.
19.38
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Das Kulturangebot unserer Kulturinstitutionen für alle zugänglich zu machen, ist unser großes Ziel. Frau
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