Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll46. Sitzung / Seite 218

Es ist doch jeder für sich selbst zuständig! Okay, ja, machen Sie etwas beim Betrugs­strafrecht, beim geltenden Recht – ist in Ordnung, soll sein. Wenn einer – aber das müssen Sie erst einem nachweisen – wirklich dopt mit einem Bereicherungsvorsatz und damit einen Veranstalter schädigt, dann soll er zur Verantwortung gezogen wer­den. Na selbstverständlich, dagegen hat ja niemand etwas! Wenn Sie das von Anfang an gesagt hätten, hätte es überhaupt keine Diskussion gegeben und wir hätten dem Sport diese schlechte Diskussion erspart. Wir sind froh, dass das so nicht gekommen ist und dass wir das letztlich auch erfolgreich beenden konnten. Dass es eine Differenzierung gibt, wie schon gesagt worden ist, zwischen Spitzen-, Breitensport und auch Profisport, ist auch ganz wichtig.

Was mir auch besonders gefällt in dieser Angelegenheit, ist, dass man künftig auch öffentliche Förderungen zurückverlangen kann. Wenn jemand des Dopings überführt worden ist und für seine Aktivitäten vorher öffentliche Sportförderung bekommen hat, dann soll er diese wieder zurückzahlen. Ich halte das wirklich für eine sehr gute Idee. Auch das ist Ergebnis der Beratungen im Ausschuss und auch eine richtige Maß­nahme.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich wünschte, dass wir, ähnlich wie wir das hier jetzt beim Doping zustande gebracht haben, nämlich alle Parteien gemeinsam, jetzt sofort auch bei anderen Materien, zum Beispiel bei der Sportförderung-neu, die auf uns zukommt und die eine ganz wichtige Materie ist – Herr Kollege Wittmann, wir haben darüber auch schon im Ausschuss gesprochen –, ähnlich vorgehen, dass wir auch hier einen Unterausschuss machen, dass wir auch hier ein Expertenhearing machen und versuchen, gemeinsam – es ist im Sportausschuss ein gemeinsamer Geist, den ich sehr begrüße im Sportausschuss – auch die Sportförderung-neu auf die Beine zu stellen.

Herr Minister, helfen Sie uns dabei! Wenn Sie hier maßvoll vorgehen, gemeinsam mit dem Parlament und vielleicht ein bisschen weniger übers Ziel schießend, dann kann das eine gute Sache werden.

Ich danke noch einmal allen KollegInnen im Sportausschuss; ich denke, wir haben eine gute Arbeit geleistet. – Danke schön. (Beifall beim BZÖ, bei der ÖVP sowie bei Abge­ordneten von SPÖ und Grünen.)

20.11

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Brosz. 6 Minu­ten Redezeit. – Bitte.

 

20.12.00

Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Herr Präsident! Herr Sportminister! Das ist eine merkwürdige Debatte, erfreulicherweise zwischen den Sportsprechern in diesem Haus, weil wir ja relativ viel zusammengebracht und es eigentlich immer wieder geschafft haben, gerade bei der Anti-Doping-Gesetzgebung dann auch zu gemeinsamen Be­schlüs­sen zu kommen.

Aber ich sage Ihnen ganz ehrlich, Herr Minister Darabos: Ihre Vorgangsweise rund um diese Gesetzesentwicklung, um die Ausschüsse, habe ich in dieser Form in meinen zehn Jahren hier im Parlament eigentlich noch nicht erlebt. Ich habe immerhin sieben Jahre lang eine Ministerin Gehrer als Gegenüber gehabt, und es hat ja nicht unbedingt ein besonderes Naheverhältnis zwischen uns gegeben. Aber das, was Sie, Herr Minister Darabos, getan haben und wie Sie es angelegt haben, das möchte ich hier doch noch einmal in aller Deutlichkeit darstellen, weil es aus meiner Sicht noch nicht ausführlich genug beleuchtet worden ist.