Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll49. Sitzung / Seite 28

Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Heinzl. Die Redezeit beträgt 10 Mi­nuten. – Bitte.

 

9.12.44

Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Schönen guten Morgen, Frau Präsidentin! Schö­nen guten Morgen, Frau Bundesministerin! Schönen guten Morgen, sehr geehrte Da­men und Herren, Kolleginnen und Kollegen! Verkehrssicherheit ist ein Thema, das uns allen sehr am Herzen liegt. Herr Abgeordneter Westenthaler, es ist schön, dass Sie heute auch einmal hier im Parlament sind. Offensichtlich gibt es am Vormittag kein Fußballspiel. Es ist sehr wichtig, dass Sie sich auch einmal Ihrer Tätigkeit als Abgeord­neter widmen. Hören Sie zu, denn gerade Verkehrssicherheit ist ein Thema, das Ihnen persönlich sehr am Herzen liegen sollte! (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ.)

Sehr geehrte Damen und Herren, wir alle hier sind ja Autofahrer, Radfahrer oder Fuß­gänger, und wir alle lesen täglich in der Zeitung von leichten und schweren Verkehrs­unfällen. Viele von uns haben schon Unfallopfer im Verwandten- oder Freundeskreis oder wurden selbst schon Zeugen von Unfällen. Manche haben vielleicht schon Erste Hilfe geleistet oder waren als Feuerwehrmänner oder Sanitäter im Unfalleinsatz.

Sehr geehrte Damen und Herren, viel zu oft werden die Helfer dabei mit Toten oder Schwerverletzten konfrontiert. Es ist leider eine Tatsache, dass allein im Jahr 2008 678 Menschen auf Österreichs Straßen starben, also fast zwei Menschen pro Tag. Wenn man sich die Statistik genau ansieht, dann merkt man schnell, dass die meisten Menschen durch alltägliche Verkehrssünden sterben müssen. Die Hauptunfallursache ist leider das Schnellfahren – „nicht angepasste Fahrgeschwindigkeit“, wie es im Fach­jargon so schön heißt. Dieses Schnellfahren, diese Raserei kostet 237 Menschen das Leben – das sind fast 35 Prozent aller Todesopfer. Weitere 35 Prozent sterben bei Vor­rangverletzungen, durch eine kurze Unaufmerksamkeit des Fahrers, wie zum Beispiel durch Telefonieren, oder beim Überholen.

Unsere kleinen alltäglichen Verkehrssünden haben damit 2008 rund 470 Menschen das Leben gekostet. Bei überhöhter Geschwindigkeit, Raserei und Drängeln sind die besten elektronischen Helferleins oder Airbags kein ausreichender Schutz.

Leider, sehr geehrte Damen und Herren, vergessen manche Autofahrerinnen und Autofahrer im Alltagsstress zu gerne, dass die Bestimmungen der StVO, also der Stra­ßenverkehrsordnung, keine willkürlichen Schikanen sind, sondern zum eigenen Schutz und zum Schutz von anderen dienen. Manche sehen höhere Strafen als Geldbeschaf­fungsaktion des Staates auf Kosten der Autofahrer. Diese Meinung teile ich nicht. Im Straßenverkehr sind eben Regeln einzuhalten, die der eigenen Sicherheit und der Si­cherheit anderer dienen. Es ist doch wohl klar wie auch selbstverständlich, dass Men­schen, die mit ihrem Verhalten Unschuldige gefährden, mit Sanktionen rechnen müssen.

Was in der Vergangenheit für viele Menschen jedoch auch zu Recht unverständlich war, waren die unterschiedlich hohen Strafen in den verschiedenen Bundesländern. Es ist wirklich nicht verständlich, warum Schnellfahrer in Vorarlberg anders bestraft wur­den als zum Beispiel in Wien. Dank unserer Frau Bundesministerin Doris Bures und auch der guten Zusammenarbeit mit den Bundesländern wurden die Strafen für das Schnellfahren bundesweit vereinheitlicht.

Neben dem Schnellfahren und dem Telefonieren beim Autofahren gibt es leider noch den Umstand, dass viel zu viele Menschen angetrunken, oft schwer betrunken mit dem Auto fahren. Besonders jetzt um die Weihnachtszeit steigt die Zahl der Alkolenker. Alle zweieinhalb Stunden passiert bei uns in Österreich ein Unfall mit Personenschaden aufgrund von Alkoholeinfluss. Wie in „Zeit im Bild“ am Feiertag berichtet wurde, wurden jetzt bei Kontrollen an einem Tag – nicht einmal bei Planquadraten, sondern bei ganz normalen Kontrollen – um die 100 Führerscheine wegen Fahrens in alkoholisiertem Zu­stand abgenommen.